Sitzung
ASM/004/2021
Gremium
Ausschuss für strategische Stadtentwicklung und Mobilität
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
14.09.2021
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Vereidigung sachkundiger Bürger
 
Ö 3
Neue Bestellung der stellvertretenden Schriftführerin

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0495/2021
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil
 
Ö 5
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse der letzten Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0452/2021
Ö 6
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 7
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 8
Maßnahmebeschlüsse zu verschiedenen Deckenbaumaßnahmen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0447/2021
Ö 9
InHK Bensberg | hier: Schloßberg-Garage
- Beschluss über die InHK-Maßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0463/2021
Ö 10
Ergebnisse Alternative Verkehrsuntersuchung Innenstadt

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0422/2021
Ö 11
Ausbau S11 - Eisenbahnüberführung Buchholzstraße und Verkehrsplanung Gleisdreieck

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0423/2021
Ö 12
Laurentiusstraße als Fahrradstraße

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0424/2021
Ö 13
Sachstand Verkehrsuntersuchung Schildgen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0426/2021
Ö 14
Stellungnahme der Stadt Bergisch Gladbach zur Festlegung des Untersuchungsrahmens der Umweltprüfung zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Overath gemäß § 2 Abs. 4 BauGB (Scoping)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0429/2021
Ö 15
Bericht über Stadtradeln 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0431/2021
Ö 16
Europäische Mobilitätswoche 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0432/2021
Ö 17
Sachstand Vergabe RadPendlerRoute und Zubringer Agger-Sülz-Radweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0433/2021
Ö 18
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG
für straßenbauliche Maßnahmen an der Schwerfelstraße

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0516/2021
Ö 19
Antrag der Freien Wählergemeinschaft vom 29.06.2021 zur Prüfung eines gesichterten Übergangs zwischen dem Parkplatz der Eissporthalle und dem Schulzentrum Saaler Mühle

Beschluss: vertagt

0410/2021
Ö 20
Anregung vom 16.12.2020, im Bereich der Straßen Alt-Refrath und Golfplatzstraße die Fahrradschutzstreifen zu ersetzen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0434/2021
Ö 21
Anregung Verbesserung der Fahrradinfrastruktur

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0435/2021
Ö 22
Antrag der Bürgerpartei GL vom 12.06.2021 auf Erweiterung der bewirtschafteten Parkflächen auf dem Zandersgelände

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0436/2021
Ö 23
Antrag der Bürgerpartei GL vom 10.07.2021 auf Prüfung der Nutzung von Wind- und Wasserkraftwerken zur Stromerzeugung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0488/2021
Ö 24
Antrag der AfD-Fraktion vom 10.06.2021 (eingegangen am 11.06.2021): „Parkverbot für E-Autos in städtischen Parkhäusern und Tiefgaragen“

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0404/2021
Ö 25
Antrag der Freien Wählergemeinschaft vom 24.07.2021 auf Prüfung, wie unnötige Versiegelungen von Flächen vermeidbar sind

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0448/2021
Ö 26
Antrag der Freien Wählergemeinschaft vom 24.07.2021 auf Meldung der Nichtberücksichtigung (von im FNP nicht genehmigter) Flächen im Regionalplan an die Bezirksregierung

Beschluss: vertagt

0449/2021
Ö 27
Antrag der Bürgerpartei GL vom 21.08.2021 auf Püfung der Bebauung eines Solar-Radweges über dem alten Bahndamm

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0520/2021
Ö 28
Antrag der Fraktion BÜRGERPARTEI GL vom 09.08.2021 zur gebietsweisen Umrüstung der Straßenlaternen auf Solarenergie

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0526/2021
Ö 29
Anträge der Fraktionen
 
Ö 30
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Anträge der Fraktionen
 
N 5
Anfragen der Ausschussmitglieder