Sitzung
FBL/021/2024
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Raum
Rathaus Gladbach, Großer Sitzungssaal, Konrad-Adenauer-Platz 1, 51465 Bergisch Gladbach
Datum
04.12.2024
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil
 
Ö 3
Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 4.1
Sachstandsinformation zum Schuldenstand
0706/2024
Ö 5
Fortführung des Schülertickets als Deutschlandticket ab dem 01.01.2025
0624/2024
Ö 6
Sanierung Sportplatz Paffrather Straße
0593/2024
Ö 7
Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft an der Paffrather Straße
0604/2024
Ö 8
Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Bergisch für städtische Unterkünfte für Flüchtlinge, Aussiedler, Obdachlose und Nichtsesshafte in der Fassung der III. Nachtragssatzung
0603/2024
Ö 9
Satzung über die Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe (Beherbergungssteuer) in der Stadt Bergisch Gladbach
0673/2024
Ö 10
Hebesatzsatzung der Stadt Bergisch Gladbach ab dem Haushaltsjahr 2025
0684/2024
Ö 11
Entwurf des Nachtragsstellenplanes für das Jahr 2025
0429/2024
Ö 12
Entwurf des Nachtragshaushalts 2025
0720/2024/1
Ö 13
Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2023 in das Haushaltsjahr 2024
0711/2024
Ö 14
Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Jahr 2023
0690/2024
Ö 15
Wirtschaftsplan 2025 mit Fünfjahresplanung der Schulbau GmbH Bergisch Gladbach
0712/2024
Ö 16
Wirtschaftsplan 2025 der Urbane Zukunft Zanders-Entwicklungsgesellschaft mbH
0713/2024/1
Ö 17
Jahresabschluss 2023 der Bädergesellschaft der Stadt Bergisch Gladbach mbH
0702/2024
Ö 18
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bäderbetriebsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH (Anpassung in Folge der 3. NKFWG-Änderungen im Jahr 2024, Implementierung der städtischen Beteiligungsrichtlinie und des Public Corporate Governance Kodex)
0688/2024
Ö 19
Änderung der Gesellschaftsverträge der Rheinisch-Bergischen Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH und des Rheinisch-Bergischen TechnologieZentrum GmbH (Anpassung in Folge der 3. NKFWG-Änderungen im Jahr 2024)
0710/2024
Ö 20
Sachstandsbericht zur Umstrukturierung der EBGL zum 01.01.2025
0705/2024
Ö 21
Jahresabschluss 2023 GL Service gGmbH
0601/2024
Ö 22
Wirtschaftsplan 2025 der Infrastruktur- und Projektgesellschaft Bergisch Gladbach mbH
0703/2024
Ö 23
Abbruch der Bestandshalle Am Kuhlerbusch
0704/2024
Ö 24
Beauftragung einer Grundlagenermittlung zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie für die Gesamtsanierung des Bürgerhauses Bergischer Löwe und der Tiefgarage
0709/2024
Ö 25
Heizungserneuerung Rathaus Bensberg
0619/2024
Ö 26
Standortfestlegung für die Bibliothek Bergisch Gladbach
0621/2024
Ö 27
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zum Erwerb und Aufstellung von 20 Mobile Homes zur Unterbringung von Geflüchteten
0649/2024
Ö 28
Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Förderung der Kindertagespflege
0534/2024
Ö 29
Umsetzung der Maßnahme des Abwasserbeseitigungskonzeptes 01.01.458 Erschließung Kanalisation Zandersgelände – Planung und Errichtung eines Schmutzwasserhauptsammlers
0661/2024
Ö 30
Rahmenvertrag für Kanal-TV-Untersuchungen mit vorlaufenden Kanalreinigungsarbeiten für Neubauabnahmen, Gewährleistungsabläufe und Kontrolluntersuchungen
 
Ö 31
Kanal-TV-Untersuchung mit vorlaufenden Kanalreinigungsarbeiten gemäß SüwVO Abwasser
0647/2024
Ö 32
Anträge der Fraktionen
 
Ö 32.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 04.07.2024 (eingegangen am 04.07.2024): „Grundsteuerhebesätze aufkommensneutral festlegen, überproportionale Belastung des Wohnens verhindern“
0674/2024
Ö 33
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 3.1
Übersicht über getätigte Kreditaufnahmen im Zeitraum 01.09.2024 bis 08.11.2024
 
N 4
Weiteranmietung eines Objektes zur Unterbringung von Geflüchteten
 
N 5
Ankauf einer Liegenschaft im Ortszentrum von Bergisch Gladbach-Sand
 
N 6
Erwerb von Wassergrundstücken entlang der Strunde
 
N 7
Verlängerung eines Erbbaurechtsvertrages in Schildgen um 20 Jahre, Änderung der Zweckbestimmung sowie Genehmigung des Abbruchs und Neubaus.
 
N 8
Zustimmung zum Verkauf von Anteilen an der Erdgasversorgung Oberleichlingen GmbH durch die BELKAW GmbH
 
N 9
Abstimmung von personellen Angelegenheiten des Strundeverbandes im Rahmen der Wahrnehmung der Mitgliedschaft im Strundeverband
 
N 10
Anträge der Fraktionen
 
N 11
Anfragen der Ausschussmitglieder