Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung sachkundiger Bürger
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0705/2023
Ö 5
Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 7
Haushaltsplanberatungen für die Produktgruppe 09022 für 2024/2025

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0706/2023
Ö 8
Haushaltsplanberatungen für die Produktgruppe 12760 für 2024/2025

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0707/2023
Ö 9
Personalsituation im FB 6

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0708/2023
Ö 10
Personalsituation im FB 7

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0709/2023
Ö 11
Radverkehrsnetz (im Zusammenhang mit dem Fahrradstraßenkonzept)

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0710/2023
Ö 12
Sachstand RadPendlerRoute

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0731/2023
Ö 13
Straßenbauprogramm 2023/2024: Ausbau der Straße Kradepohlsmühlenweg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0716/2023
Ö 14
Nachverfolgung aller wesentlichen Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0711/2023
Ö 15
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der SPD Fraktion vom 06.08.2023 zur Gierather Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0712/2023
Ö 16
Anträge der Fraktionen
 
Ö 17
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Bericht über Auftragsvergaben des FB 6 über 10.000 € netto
 
N 5
Bericht über Auftragsvergaben des FB 7 über 10.000 € netto
 
N 6
Aktueller Sachstand Ausbau S 11
 
N 7
Anträge der Fraktionen
 
N 8
Anfragen der Ausschussmitglieder