SessionNet | Ausschuss für Mobilität und Verkehrsflächen - 13.02.2024

Sitzung

AMV/010/2024

Gremium

Ausschuss für Mobilität und Verkehrsflächen

Raum

Rathaus Gladbach, Großer Sitzungssaal, Konrad-Adenauer-Platz 1, 51465 Bergisch Gladbach

Datum

13.02.2024

Zeit

17:00-18:30 Uhr

Mitteilungsvorlage

0705/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Teilergebnisplan 09022

0706/2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

0707/2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Mitteilungsvorlage

Anlage 1 Darstellung Personalsituation

0708/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

0709/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Tabelle Anträge zu Fahrradstraßen KORR

Anlage 2 Übersichtslageplan Konzepte

Anlage 3 Übersichtslageplan Hauptverkehrsstraßen

Anlage 4 Übersichtslageplan Radrouten

Anlage 5 Radrouten Priorität

Anlage 6 Radrouten

Anlage 7 Eingaben Befragung

0710/2023

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

Mitteilungsvorlage

0731/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Folgekostenberechnung Kradepohlsmühlenweg 231004

Anlage 2 Kradepohlsmühlenweg Lageplan Ausschuss

0716/2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Mitteilungsvorlage

Anlage 1: Tabelle Nachverfolgung für AMV am 23.01.2024

0711/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

Anlage 1 Antrag Grüne /SPD Gierather Straße

0712/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

12 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Verpflichtung sachkundiger Bürger

Ö 3 Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Ö 4 VO1 Dok.Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung

Ö 5 Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden

Ö 6 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 7 VO2 Dok.Haushaltsplanberatungen für die Produktgruppe 09022 für 2024/2025

Ö 8 VO1 Dok.Haushaltsplanberatungen für die Produktgruppe 12760 für 2024/2025

Ö 9 VO2 Dok.Personalsituation im FB 6

Ö 10 VO1 Dok.Personalsituation im FB 7

Ö 11 VO8 Dok.Radverkehrsnetz (im Zusammenhang mit dem Fahrradstraßenkonzept)

Ö 12 VO1 Dok.Sachstand RadPendlerRoute

Ö 13 VO3 Dok.Straßenbauprogramm 2023/2024: Ausbau der Straße Kradepohlsmühlenweg

Ö 14 VO2 Dok.Nachverfolgung aller wesentlichen Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Ö 15 VO2 Dok.Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der SPD Fraktion vom 06.08.2023 zur Gierather Straße

Ö 16 Anträge der Fraktionen

Ö 17 Anfragen der Ausschussmitglieder

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil

N 2 Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden

N 3 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 4 Bericht über Auftragsvergaben des FB 6 über 10.000 € netto

N 5 Bericht über Auftragsvergaben des FB 7 über 10.000 € netto

N 6 Aktueller Sachstand Ausbau S 11

N 7 Anträge der Fraktionen

N 8 Anfragen der Ausschussmitglieder