Sitzung
Rat/013/2023
Gremium
Rat der Stadt Bergisch Gladbach
Raum
Theatersaal im Bürgerhaus Bergischer Löwe, Konrad-Adenauer-Platz, 51465 Bergisch Gladbach
Datum
28.03.2023
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften der vergangenen Sitzungen - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Berichte über die Durchführung von Beschlüssen
 
Ö 3.1
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 13.12.2022 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0133/2023
Ö 3.2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 17.01.2023 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0139/2023
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 4.1
Schriftliche Mitteilungen
 
Ö 4.1.1
Schriftliche Mitteilung: Nachfolge eines Vorsitzes des Ausschusses für Schule und Gebäudewirtschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0076/2023
Ö 4.1.2
Schriftliche Mitteilung: künftiger Sitzungsort und Sitzordnung für Sitzungen des Rates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0117/2023
Ö 4.1.3
Schriftliche Mitteilung: Einführung von Performance Based Navigation (PBN) am Flughafen Köln/Bonn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0122/2023
Ö 4.2
Mündliche Mitteilungen
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0687/2022
Ö 5.1
Haushaltsreden
 
Ö 6
Entwurf des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0578/2022/1
Ö 7
Satzung zur Unterstützung der Sanierung des Haushaltes der Stadt Bergisch Gladbach und zur Sicherstellung einer nachhaltigen Haushaltswirtschaft

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0154/2023
Ö 8
Haushalt 2023

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0171/2023
Ö 9
Gesamtabschluss 2020 der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0172/2023
Ö 10
Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Bergisch Gladbach (Wettbürosteuersatzung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0118/2023
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0102/2023
Ö 12
Entlastung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung für den Jahresabschluss 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0101/2023
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0094/2023
Ö 14
Entlastung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung für den Jahresabschluss 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0097/2023
Ö 15
Jahresabschlüsse 2022 der Zukunft Stadt Profil GmbH & Co. KG und Zukunft Stadt Profil Verwaltungs-GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0156/2023
Ö 16
Wirtschaftsplan 2023 der GL Service gGmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0674/2022
Ö 17
Offenhalten von Verkaufsstellen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0125/2023
Ö 18
2. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0009/2023
Ö 19
Erhöhung des pauschalierten städtischen Zuschusses für den Förderverein des Bergischen Museums ab 01.01.2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0025/2023
Ö 20
Beschluss über die Einrichtung einer offenen Sprechstunde des Integrationsrates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0677/2022
Ö 21
Beschlussvorschlag für eine weitere Beiratsperiode des Gestaltungsbeirats von fünf Jahren

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 22
Änderung der Geschäftsordnung und Anpassung der Aufwandsentschädigung des Gestaltungsbeirats

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0691/2022
Ö 23
Beitritt der Stadt zur BürgerEnergie Bergisch Gladbach Genossenschaft

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0175/2023
Ö 24
Beitritt der Stadt Bergisch Gladbach als Gesellschafterin zur "NRW.Urban Kommunale Entwicklung GmbH"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0120/2023
Ö 25
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung: Antragstellung „Impulsförderung Kommunale Wärmeplanung“ und Bereitstellung konsumtiver Mittel im Haushalt 2024

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0124/2023
Ö 26
Heimat-Preis 2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0078/2023
Ö 27
VII. Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0686/2022
Ö 28
Änderung der Bezeichnung und der Zuständigkeiten des bisherigen Ausschusses für den Stadthausneubau (ASHNB)
(Die Vorlage Nr. 0608/2022 wurde in den Sitzungen des Hauptausschusses am 07.12.2022 und des Rates am 13.12.2022 vertagt. Der Ältestenrat empfahl dem Bürgermeister in der Sitzung am 06.02.2023, den Tagesordnungspunkt ohne Vorlage in die Tagesordnungen der Sitzungen des Hauptausschusses am 21.03.2023 und des Rates am 28.03.2023 aufzunehmen.)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 29
Änderung der "Allgemeinen Regelungen für die Durchführung von auswärtigen Klausurtagungen der Fraktionen"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0110/2023
Ö 30
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten: (stellvertretende) Vertretung der Stadt Bergisch Gladbach in Organen verschiedener Unternehmen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0671/2022
Ö 31
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen
 
Ö 31.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 02.03.2023 (eingegangen am 02.03.2023) zur Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0173/2023
Ö 31.2
Antrag der FDP-Fraktion vom 23.02.2023 (eingegangen am 02.03.2023) zur Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0174/2023
Ö 31.3
Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2023 (eingegangen am 07.03.2023) zur Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0176/2023
Ö 32
Anträge der Fraktionen
 
Ö 33
Anfragen der Ratsmitglieder
 
Ö 33.1
Schriftliche Anfragen
 
Ö 33.1.1
Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.03.2023 (eingegangen am 17.03.2023): „Grillhütte in Refrath“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 33.2
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschriften der vergangenen Sitzungen - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Berichte über die Durchführung von Beschlüssen
 
N 2.1
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 13.12.2022 - nicht öffentlicher Teil
 
N 2.2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 17.01.2023 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Bericht aus den städtischen Beteiligungen
 
N 5
Wirtschaftsplan 2023 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH
 
N 6
Abgabe einer Verpflichtungserklärung an die Rheinische Zusatzversorgungskasse zugunsten der Schulbau GmbH Bergisch Gladbach
 
N 7
Anträge der Fraktionen
 
N 8
Anfragen der Ratsmitglieder