Sitzung
Rat/013/2023
Gremium
Rat der Stadt Bergisch Gladbach
Raum
Theatersaal im Bürgerhaus Bergischer Löwe, Konrad-Adenauer-Platz, 51465 Bergisch Gladbach
Datum
28.03.2023
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften der vergangenen Sitzungen - öffentlicher Teil
 
Ö 3
Berichte über die Durchführung von Beschlüssen
 
Ö 3.1
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 13.12.2022 - öffentlicher Teil
0133/2023
Ö 3.2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 17.01.2023 - öffentlicher Teil
0139/2023
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 4.1
Schriftliche Mitteilungen
 
Ö 4.1.1
Schriftliche Mitteilung: Nachfolge eines Vorsitzes des Ausschusses für Schule und Gebäudewirtschaft
0076/2023
Ö 4.1.2
Schriftliche Mitteilung: künftiger Sitzungsort und Sitzordnung für Sitzungen des Rates
0117/2023
Ö 4.1.3
Schriftliche Mitteilung: Einführung von Performance Based Navigation (PBN) am Flughafen Köln/Bonn
0122/2023
Ö 4.2
Mündliche Mitteilungen
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
0687/2022
Ö 6
Haushalt 2023
0171/2023
Ö 7
Entwurf des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2023
0578/2022/1
Ö 8
Satzung zur Unterstützung der Sanierung des Haushaltes der Stadt Bergisch Gladbach und zur Sicherstellung einer nachhaltigen Haushaltswirtschaft
0154/2023
Ö 9
Gesamtabschluss 2020 der Stadt Bergisch Gladbach
0172/2023
Ö 10
Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Bergisch Gladbach (Wettbürosteuersatzung)
0118/2023
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach"
0102/2023
Ö 12
Entlastung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung für den Jahresabschluss 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach"
0101/2023
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"
0094/2023
Ö 14
Entlastung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung für den Jahresabschluss 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"
0097/2023
Ö 15
Jahresabschlüsse 2022 der Zukunft Stadt Profil GmbH & Co. KG und Zukunft Stadt Profil Verwaltungs-GmbH
0156/2023
Ö 16
Wirtschaftsplan 2023 der GL Service gGmbH
0674/2022
Ö 17
Offenhalten von Verkaufsstellen
0125/2023
Ö 18
2. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bergisch Gladbach
0009/2023
Ö 19
Erhöhung des pauschalierten städtischen Zuschusses für den Förderverein des Bergischen Museums ab 01.01.2023
0025/2023
Ö 20
Beschluss über die Einrichtung einer offenen Sprechstunde des Integrationsrates
0677/2022
Ö 21
Beschlussvorschlag für eine weitere Beiratsperiode des Gestaltungsbeirats von fünf Jahren
 
Ö 22
Änderung der Geschäftsordnung und Anpassung der Aufwandsentschädigung des Gestaltungsbeirats
0691/2022
Ö 23
Beitritt der Stadt zur BürgerEnergie Bergisch Gladbach Genossenschaft
0175/2023
Ö 24
Beitritt der Stadt Bergisch Gladbach als Gesellschafterin zur "NRW.Urban Kommunale Entwicklung GmbH"
0120/2023
Ö 25
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung: Antragstellung „Impulsförderung Kommunale Wärmeplanung“ und Bereitstellung konsumtiver Mittel im Haushalt 2024
0124/2023
Ö 26
Heimat-Preis 2023
0078/2023
Ö 27
VII. Änderungssatzung zur Hauptsatzung
0686/2022
Ö 28
Änderung der Bezeichnung und der Zuständigkeiten des bisherigen Ausschusses für den Stadthausneubau (ASHNB)
(Die Vorlage Nr. 0608/2022 wurde in den Sitzungen des Hauptausschusses am 07.12.2022 und des Rates am 13.12.2022 vertagt. Der Ältestenrat empfahl dem Bürgermeister in der Sitzung am 06.02.2023, den Tagesordnungspunkt ohne Vorlage in die Tagesordnungen der Sitzungen des Hauptausschusses am 21.03.2023 und des Rates am 28.03.2023 aufzunehmen.)
 
Ö 29
Änderung der "Allgemeinen Regelungen für die Durchführung von auswärtigen Klausurtagungen der Fraktionen"
0110/2023
Ö 30
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten: (stellvertretende) Vertretung der Stadt Bergisch Gladbach in Organen verschiedener Unternehmen
0671/2022
Ö 31
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen
 
Ö 31.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 02.03.2023 (eingegangen am 02.03.2023) zur Umbesetzung in Ausschüssen
0173/2023
Ö 31.2
Antrag der FDP-Fraktion vom 23.02.2023 (eingegangen am 02.03.2023) zur Umbesetzung in Ausschüssen
0174/2023
Ö 31.3
Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2023 (eingegangen am 07.03.2023) zur Umbesetzung in Ausschüssen
0176/2023
Ö 32
Anträge der Fraktionen
 
Ö 33
Anfragen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschriften der vergangenen Sitzungen - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Berichte über die Durchführung von Beschlüssen
 
N 2.1
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 13.12.2022 - nicht öffentlicher Teil
 
N 2.2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 17.01.2023 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Bericht aus den städtischen Beteiligungen
 
N 5
Wirtschaftsplan 2023 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH
 
N 6
Abgabe einer Verpflichtungserklärung an die Rheinische Zusatzversorgungskasse zugunsten der Schulbau GmbH Bergisch Gladbach
 
N 7
Anträge der Fraktionen
 
N 8
Anfragen der Ratsmitglieder