Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschriften der vergangenen Sitzungen - öffentlicher Teil
Beschluss: Niederschrift genehmigt | ||
Ö 3 | Berichte über die Durchführung von Beschlüssen | ||
Ö 3.1 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 13.12.2022 - öffentlicher Teil
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0133/2023 | |
Ö 3.2 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 17.01.2023 - öffentlicher Teil
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0139/2023 | |
Ö 4 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
Ö 4.1 | Schriftliche Mitteilungen | ||
Ö 4.1.1 | Schriftliche Mitteilung: Nachfolge eines Vorsitzes des Ausschusses für Schule und Gebäudewirtschaft
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0076/2023 | |
Ö 4.1.2 | Schriftliche Mitteilung: künftiger Sitzungsort und Sitzordnung für Sitzungen des Rates
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0117/2023 | |
Ö 4.1.3 | Schriftliche Mitteilung: Einführung von Performance Based Navigation (PBN) am Flughafen Köln/Bonn
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0122/2023 | |
Ö 4.2 | Mündliche Mitteilungen | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0687/2022 | |
Ö 5.1 | Haushaltsreden | ||
Ö 6 | Entwurf des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2023
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0578/2022/1 | |
Ö 7 | Satzung zur Unterstützung der Sanierung des Haushaltes der Stadt Bergisch Gladbach und zur Sicherstellung einer nachhaltigen Haushaltswirtschaft
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0154/2023 | |
Ö 8 | Haushalt 2023
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0171/2023 | |
Ö 9 | Gesamtabschluss 2020 der Stadt Bergisch Gladbach
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0172/2023 | |
Ö 10 | Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Bergisch Gladbach (Wettbürosteuersatzung)
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0118/2023 | |
Ö 11 | Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach"
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0102/2023 | |
Ö 12 | Entlastung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung für den Jahresabschluss 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach"
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0101/2023 | |
Ö 13 | Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0094/2023 | |
Ö 14 | Entlastung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung für den Jahresabschluss 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0097/2023 | |
Ö 15 | Jahresabschlüsse 2022 der Zukunft Stadt Profil GmbH & Co. KG und Zukunft Stadt Profil Verwaltungs-GmbH
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0156/2023 | |
Ö 16 | Wirtschaftsplan 2023 der GL Service gGmbH
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0674/2022 | |
Ö 17 | Offenhalten von Verkaufsstellen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0125/2023 | |
Ö 18 | 2. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bergisch Gladbach
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0009/2023 | |
Ö 19 | Erhöhung des pauschalierten städtischen Zuschusses für den Förderverein des Bergischen Museums ab 01.01.2023
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0025/2023 | |
Ö 20 | Beschluss über die Einrichtung einer offenen Sprechstunde des Integrationsrates
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0677/2022 | |
Ö 21 | Beschlussvorschlag für eine weitere Beiratsperiode des Gestaltungsbeirats von fünf Jahren
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | ||
Ö 22 | Änderung der Geschäftsordnung und Anpassung der Aufwandsentschädigung des Gestaltungsbeirats
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0691/2022 | |
Ö 23 | Beitritt der Stadt zur BürgerEnergie Bergisch Gladbach Genossenschaft
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0175/2023 | |
Ö 24 | Beitritt der Stadt Bergisch Gladbach als Gesellschafterin zur "NRW.Urban Kommunale Entwicklung GmbH"
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0120/2023 | |
Ö 25 | Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung: Antragstellung „Impulsförderung Kommunale Wärmeplanung“ und Bereitstellung konsumtiver Mittel im Haushalt 2024
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0124/2023 | |
Ö 26 | Heimat-Preis 2023
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0078/2023 | |
Ö 27 | VII. Änderungssatzung zur Hauptsatzung
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0686/2022 | |
Ö 28 | Änderung der Bezeichnung und der Zuständigkeiten des bisherigen Ausschusses für den Stadthausneubau (ASHNB)
(Die Vorlage Nr. 0608/2022 wurde in den Sitzungen des Hauptausschusses am 07.12.2022 und des Rates am 13.12.2022 vertagt. Der Ältestenrat empfahl dem Bürgermeister in der Sitzung am 06.02.2023, den Tagesordnungspunkt ohne Vorlage in die Tagesordnungen der Sitzungen des Hauptausschusses am 21.03.2023 und des Rates am 28.03.2023 aufzunehmen.) Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 29 | Änderung der "Allgemeinen Regelungen für die Durchführung von auswärtigen Klausurtagungen der Fraktionen"
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0110/2023 | |
Ö 30 | Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten: (stellvertretende) Vertretung der Stadt Bergisch Gladbach in Organen verschiedener Unternehmen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0671/2022 | |
Ö 31 | Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen | ||
Ö 31.1 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 02.03.2023 (eingegangen am 02.03.2023) zur Umbesetzung in Ausschüssen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0173/2023 | |
Ö 31.2 | Antrag der FDP-Fraktion vom 23.02.2023 (eingegangen am 02.03.2023) zur Umbesetzung in Ausschüssen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0174/2023 | |
Ö 31.3 | Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2023 (eingegangen am 07.03.2023) zur Umbesetzung in Ausschüssen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0176/2023 | |
Ö 32 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 33 | Anfragen der Ratsmitglieder | ||
Ö 33.1 | Schriftliche Anfragen | ||
Ö 33.1.1 | Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.03.2023 (eingegangen am 17.03.2023): „Grillhütte in Refrath“
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 33.2 | Mündliche Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Genehmigung der Niederschriften der vergangenen Sitzungen - nicht öffentlicher Teil | ||
N 2 | Berichte über die Durchführung von Beschlüssen | ||
N 2.1 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 13.12.2022 - nicht öffentlicher Teil | ||
N 2.2 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 17.01.2023 - nicht öffentlicher Teil | ||
N 3 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
N 4 | Bericht aus den städtischen Beteiligungen | ||
N 5 | Wirtschaftsplan 2023 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH | ||
N 6 | Abgabe einer Verpflichtungserklärung an die Rheinische Zusatzversorgungskasse zugunsten der Schulbau GmbH Bergisch Gladbach | ||
N 7 | Anträge der Fraktionen | ||
N 8 | Anfragen der Ratsmitglieder |