Sitzung
Rat/008/2022
Gremium
Rat der Stadt Bergisch Gladbach
Raum
Theatersaal im Bürgerhaus Bergischer Löwe, Konrad-Adenauer-Platz, 51465 Bergisch Gladbach
Datum
21.06.2022
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 05.04.2022 - öffentlicher Teil
0239/2022
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Änderung einer Stellenbewertung – Korrektur zum Stellenplan 2022
0276/2022
Ö 6
Beitritt d-NRW AöR
0188/2022
Ö 7
Informationen zu den Rücklagen für steuerliche Zwecke
0294/2022
Ö 8
Strukturplanung zum Projekt Zanders-Areal
0321/2022
Ö 9
Stellungnahme der Verwaltung zum Regionalplan Köln
0237/2022
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 2118 – Jakobstraße –
- Beschluss zu den Stellungnahmen aus der frühzeit. Beteiligung
- Beschluss zu den Stellungnahmen aus der Offenlage
- Beschluss des städtebaulichen Vertrages
- Beschluss als Satzung
0058/2022
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2496 – Schlodderdicher Weg –
– Beschluss der Abwägung
– Zustimmung zum Durchführungsvertrag
– Beschluss des Bebauungsplans als Satzung
0248/2022
Ö 12
Einspruch gemäß § 31 Geschäftsordnung von Mitgliedern/stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses für Mobilität und Verkehrsflächen gegen einen Beschluss des Ausschusses betreffend die Vorlage Nr. 0215/2022 - Aufwertung des öffentlichen Raums im Nahversorgungszentrum Schildgen
0336/2022
Ö 13
Einrichtung und kontinuierlicher Betrieb eines digitalen Energiemanagements für kommunale Liegenschaften
0143/2022
Ö 14
Fortschreibung des Lärmaktionsplanes Bergisch Gladbach
- Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung
- Beschluss des Lärmaktionsplanes
0185/2022/1
Ö 15
Änderung der Vergabeordnung
0269/2022
Ö 16
Heimatpreis 2022
0319/2022
Ö 17
Begründung einer Städtepartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Bucha
0318/2022
Ö 18
Beauftragung eines Leistungserbringers/einer Leistungserbringerin zur Besetzung eines Rettungswagens
0300/2022
Ö 19
Einwohnerfragestunde
0202/2022
Ö 20
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten: Wahl einer zusätzlichen Vertreterin/eines zusätzlichen Vertreters der Stadt Bergisch Gladbach in der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes NRW
0279/2022
Ö 21
Wahl eines neuen Beiratsmitgliedes als Nachfolge eines ausgeschiedenen Mitglieds
0236/2022
Ö 22
Wahl eines Beiratsmitgliedes zur stellvertretenden Teilnahme des Inklusionsbeirates am Ausschuss für die Konversion des Zanders-Geländes
0234/2022
Ö 23
Einführung eines nachrückenden Mitglieds in den Seniorenbeirat sowie Entsendung in die Ausschüsse und den Inklusionsbeirat
0314/2022
Ö 24
Wahl von zwei Ausschussmitgliedern mit beratender Stimme und der jeweiligen persönlichen Stellvertretung in den Ausschuss für Schule und Gebäudewirtschaft
0292/2022
Ö 25
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen
 
Ö 25.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 17.05.2022 (eingegangen am 17.05.2022) zur Umbesetzung in Ausschüssen
0307/2022
Ö 26
Anträge der Fraktionen
 
Ö 27
Anfragen der Ratsmitglieder
 
Ö 27.1
Schriftliche Anfragen
 
Ö 27.1.1
Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.06.2022 (eingegangen am 03.06.2022): "Anfrage zu einer mündlichen Aussage der Verwaltung zu TOP Ö 9 der Sitzung des AMV am 31.05.2022"
0337/2022
Ö 27.2
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 05.04.2022 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Bericht aus den städtischen Beteiligungen
 
N 5
Anmietung eines Verwaltungsstandortes
 
N 6
Jahresabschluss 2021 der Bäderbetriebsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH
 
N 7
Anträge der Fraktionen
 
N 7.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 02.06.2022 (eingegangen am 02.06.2022): "Überprüfungsantrag zur Diepeschrather Wiese durch das Rechnungsprüfungsamt"
 
N 8
Anfragen der Ratsmitglieder