Sitzung
USO/002/2021
Gremium
Ausschuss für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
09.02.2021
Zeit
17:00-20:03 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 18.08.2020 sowie des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung vom 01.12.2020 - öffentlicher Teil
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 01.12.2020 - öffentlicher Teil
0073/2021
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Nachverfolgung aller wesentlichen Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 Zuständigkeitsordnung
0029/2021
Ö 7
Nachverfolgung der Maßnahmen des Abwasserbeseitigungskonzeptes (durch externe Projektsteuerung)
0104/2021
Ö 8
Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes
0079/2021
Ö 8.1
Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0079/2021/1
Ö 9
Sachstandsbericht zur zukünftigen Entsorgung von Klärschlamm der Kläranlage Beningsfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0067/2021
Ö 10
InHK Bensberg
- Maßnahme Wohnpark Bensberg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0055/2021
Ö 11
Einrichtung einer zusätzlichen Funktion im Brandschutz auf der Feuerwache 2 (Süd)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0058/2021
Ö 12
Ersatzbeschaffung von zwei Großkehrmaschinen für den Abfallwirtschaftsbetrieb

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0072/2021
Ö 13
Haushalt 2021 des Fachbereiches Umwelt und Technik für den Produktbereich Umweltschutz (7-36)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0068/2021
Ö 14
Teilhaushalt 2021: Fachbereich 8-67 - StadtGrün

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0075/2021
Ö 15
Wirtschaftspläne der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
 
Ö 15.1
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk" für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0105/2021
Ö 15.2
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb" für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0107/2021
Ö 15.3
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb" für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0106/2021
Ö 16
Anträge der Fraktionen
 
Ö 16.1
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.07.2019 (eingegangen am 23.07.2019) zur Einrichtung eines Bürgerwaldes mit einheimischen Baumarten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0349/2019/1
Ö 16.2
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2019 - eingegangen am 12.11.2019 - "Vorgarten-Wettbewerb - Pflanze statt Schotter"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0581/2019/1
Ö 16.3
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2019 - eingegangen am 12.11.2019 - "Mehr Bäume und Grün für unser Stadtklima": Konzept zur Stärkung der Abteilung Stadtgrün

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0582/2019/3
Ö 16.4
Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 23.07.2020 (eingegangen am 24.07.2020) zur Erneuerung des Skateparks am Schulzentrum Saaler Mühle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0342/2020/1
Ö 16.5
Antrag der Fraktion BÜRGERPARTEI GL vom 02.01.2021 zum Ausbau der Glasfaserinfrastruktur in Bergisch Gladbach

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0006/2021
Ö 17
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 17.1
schriftliche Anfragen
 
Ö 17.1.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 25.01.2021 zum Stand der Regenwasserrückhaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0108/2021
Ö 17.1.1.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 25.01.2021 zum Stand der Regenwasserrückhaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0108/2021/1
Ö 17.1.2
Anfrage "Freie Wählergemeinschaft Bergisch Gladbach" vom 27.01.2021 zur Niederschlagswasserbeseitigung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0117/2021
Ö 17.2
mündliche Anfragen
 
Ö 18
Teilhaushalt 2021: Fachbereich 3 - Recht, Sicherheit und Ordnung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0126/2021
Ö 19
Neubau der Feuerwache 2 (Süd)

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschriften des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 18.08.2020 sowie des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung vom 01.12.2020 - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 01.12.2020 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 5
Unterrichtung des Ausschusses über die Vergabe von Aufträgen über 10.000 € netto für das 2. Halbjahr 2020
 
N 6
Neubau der Feuerwache 2 (Süd)
 
N 7
Anträge der Fraktionen
 
N 8
Anfragen der Ausschussmitglieder