Hauptausschuss - 09.03.2021 - 17:00 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil 
Ö 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 3.1Schriftliche Mitteilungen 
Ö 3.1.1Schriftliche Mitteilung: Delegierung von Entscheidungsbefugnissen vom Rat auf den Hauptausschuss 0133/2021
Ö 3.2Mündliche Mitteilungen 
Ö 4Reihenfolge der allgemeinen Vertretung des Bürgermeisters bei Abwesenheit des Ersten Beigeordneten 0148/2021
Ö 5Heimatpreis 2021 0155/2021
Ö 6Umsetzung der E-Government-Strategie 0146/2021
Ö 7Wirtschaftspläne der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen der Stadt Bergisch Gladbach 
Ö 7.1Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk" für das Wirtschaftsjahr 2021 0105/2021
Ö 7.2Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb" für das Wirtschaftsjahr 2021 0107/2021
Ö 7.3Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb" für das Wirtschaftsjahr 2021 0106/2021
Ö 8Entwurf des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2021 0448/2020
Ö 9Einwohnerfragestunde 0119/2021
Ö 10Haushalt 2021 0159/2021
Ö 11Wirtschaftsplan 2021 der GL Service gGmbH 0548/2020
Ö 12Regelungen für die Übertragung von Ermächtigungen 0147/2021
Ö 13Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2020 0149/2021
Ö 14V. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Bergisch Gladbach 0144/2021
Ö 15Digitalisierung der Schulen in Bergisch Gladbach | Stadt Bergisch Gladbach + BSV 0113/2021
Ö 16Betrachtung der Handlungsoptionen bezüglich des Schulbaus in Bergisch Gladbach 0136/2021
Ö 17Planung nach dem KiBiz2020 für das Kindergartenjahr 2021/2022 0008/2021
Ö 18Förderung der Investitions- und Betriebskosten für die Erweiterung der Ev. Kindertagesstätte Schildgen um eine Gruppe 0015/2021
Ö 19Förderung der Investitions- und Betriebskosten für die Erweiterung der Ev. Kindertagesstätte Heidkamp um eine Gruppe 0078/2021
Ö 20Förderung der Investitionskosten für die Neubaumaßnahme Reiser/Mondsröttchen 0095/2021
Ö 21Plätze im Außerunterrichtlichen Angebot – Planung für das Schuljahr 2021/22 0100/2021
Ö 22Kinder- und Jugendförderplan 2021- 2025 0009/2021
Ö 23Richtlinienänderung zur Förderung der Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit 0096/2021
Ö 24Änderung der Richtlinien zur Förderung von Kinder- und Jugendfreizeiten 0063/2021
Ö 25Richtlinienänderung Jugendpflegematerial 0059/2021
Ö 26Umsetzung des Integrierten Schulentwicklungs- und Jugendhilfeplans 0061/2021
Ö 27VI. Nachtragssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen – Sondernutzungssatzung 0150/2021
Ö 28Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes 0079/2021/1
Ö 29Grundlagenprogramm zum Klimaschutz 0013/2021
Ö 30Anregung vom 05.01.2021 zur Einrichtung eines Klima-Bürgerrates 0142/2021
Ö 31Weisungsbeschluss Vorsitz der Gesellschafterversammlung der EBGL 0167/2021
Ö 32Vorschlag für die Wahl eines neuen Beiratsmitglieds als Nachfolge für ein ausscheidendes Mitglied 0379/2020/1
Ö 33Vorschlag für die Wahl eines neuen Beiratsmitglieds als Nachfolge eines scheidenden Mitglieds 0031/2021
Ö 34Entsendung von Mitgliedern des Inklusionsbeirates in Ausschüsse 0030/2021
Ö 35Wahl einer/ eines Vorsitzenden und Wahl einer/ eines stellvertretenden Vorsitzenden; Entsendung von Mitgliedern des Seniorenbeirates in Fachausschüsse und den Inklusionsbeirat 
Ö 36Wahl eines Ausschussmitgliedes mit beratender Stimme und einer persönlichen Stellvertretung in den Ausschuss für Schule und Gebäudewirtschaft 0085/2021
Ö 37Wahl von Ausschussmitgliedern mit beratender Stimme und von persönlichen Stellvertretungen im ABKS auf Vorschlag des Stadtverbandes Kultur sowie des Stadtsportverbandes Bergisch Gladbach e.V. mit Schreiben vom 13.12.2020 bzw. E-Mail vom 11.01.2021 0069/2021
Ö 38Wahl einer persönlichen Stellvertretung als stimmberechtigtes Mitglied im JHA 0132/2021
Ö 39Nachfolge eines Vorsitzes des Rechnungsprüfungsausschusses 0138/2021
Ö 40Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen 
Ö 40.1Antrag der FDP-Fraktion vom 05.02.2021 (eingegangen am 05.02.2021) zur Umbesetzung in Ausschüssen und in der Vertretung in Gremien von Mitgliedschaften 0137/2021
Ö 40.2Antrag der CDU-Fraktion vom 22.02.2021 (eingegangen am 23.02.2021) zur Umbesetzung in der Vertretung in Gremien von Mitgliedschaften 0166/2021
Ö 41Anträge der Fraktionen 
Ö 41.1Anträge der AfD-Fraktion und der Fraktion BÜRGERPARTEI GL aus November 2020 zur Aufzeichnung, Übertragung und Archivierung der Rats- und Ausschusssitzungen 0028/2021
Ö 41.2Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 24.11.2020 (eingegangen am 25.11.2020): "Antrag für die digitale Ratsarbeit" 0542/2020/1
Ö 41.3Antrag der Fraktion Freie Wählergemeinschaft vom 09.02.2021 (eingegangen am 11.01.2021): "Arbeitsgruppe Bürgerbeteiligung" 0018/2021
Ö 41.4Antrag der CDU-Fraktion vom 11.01.2021 "Lokaler Einzelhandel und lokale Wirtschaft fördern - kostenlose Parkzeit auch in 2021 verlängern" 0057/2021
Ö 41.5Antrag der CDU Fraktion vom 27.01.2021 auf Ermittlung der Kosten eines dynamischen Mobilitätsleitsystems für die Bensberger Innenstadt 0110/2021
Ö 41.6Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 16.02.2021 (eingegangen am 16.02.2021): "Einführung einer Kurzzusammenfassung in Form einer "executive summary" bei allen städtischen Vorlagen für Rat, Ausschüsse und Gremien, die einen gewissen Umfang überschreiten" 0157/2021
Ö 41.7Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 16.02.2021 (eingegangen am 16.02.2021): "Überarbeitung der Zuständigkeitsordnung des Rates und der Satzung des Stadtentwicklungsbetriebes" 0158/2021
Ö 41.8Antrag der AfD-Fraktion vom 22.02.2021 (eingegangen am 22.02.2021): "Lockdown-Solidaritätsfonds für Bergisch Gladbachs Gewerbetreibende" 0165/2021
Ö 41.9Antrag der AfD-Fraktion vom 23.02.2021 (eingegangen am 23.02.2021): "Sitzungsgelder 2021 spenden für Bergisch Gladbachs Gewerbetreibende" 0168/2021
Ö 41.10Antrag der CDU-Fraktion vom 23.02.2021 (eingegangen am 23.02.2021): "Flughafen Köln/Bonn" 0169/2021
Ö 42Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil 
N 2Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 3Bericht aus den städtischen Beteiligungen 
N 4Berufung von Herrn Urbach zum Ehrenbeamten 
N 5Bestellung und Abberufung eines Geschäftsführers der Bädergesellschaft der Stadt Bergisch Gladbach mbH 
N 6Neubau der Feuerwache 2 (Süd) 
N 7Weiteres Vorgehen zum Stadthausneubau 
N 8Anträge der Fraktionen 
N 9Anfragen der Ausschussmitglieder