Ausschuss für strategische Stadtentwicklung und Mobilität - 15.06.2021 - 17:00-20:55 Uhr

Sitzung
ASM/003/2021
Gremium
Ausschuss für strategische Stadtentwicklung und Mobilität
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
15.06.2021
Zeit
17:00-20:55 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Vereidigung sachkundiger Bürger 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung des ASM am 23.02.2021- öffentlicher Teil 
Ö 4Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung des ASM am 23.02.2021 0191/2021
Ö 5Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
Ö 6Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 7Arbeitsprogramm „Verbindliche Bauleitplanung" 0206/2021
Ö 8Straßenbauprogramm 2020
hier: Ausbau des Steinbacher Weges/Rottweg
0273/2021
Ö 9Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach §§ 127 ff. BauGB für die Erschließungsanlage Wildphal/Oberkülheim

hier: Nachtragssatzung zur Abweichungssatzung
0368/2021
Ö 10Präsentation der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum System „CargoCap“ in Bergisch Gladbach 0255/2021
Ö 11Künftige Querungspunkte der S 11 in Bergisch Gladbach 0256/2021
Ö 12Ausbau der „Franz-Hitze-Straße“ sowie der „Damaschkestraße“ zwischen Mülheimer Straße und Bahndamm einschließlich des Neubaus der beiden Eisenbahnüberführungen sowie Abschluss von Planungsvereinbarungen mit der Deutschen Bahn hierzu 0257/2021
Ö 13InHK Bensberg
hier: Parkraumkonzept
0266/2021
Ö 14Radverkehrsmaßnahme RV 6( untere Odenthaler Straße zwischen Laurentiusstraße und obere Hauptstraße) aus dem MobiK 2030 0267/2021
Ö 15Sachstand IGP-Projekt 0268/2021
Ö 16Fortschreibung des städtischen Einzelhandels- und Nahversorgungskonzepts 0269/2021
Ö 17Durchführung der Testphase Radstreifen entlang der Buddestraße 0270/2021
Ö 18Laurentiusstraße als Fahrradstraße 0271/2021
Ö 19Antrag der CDU Fraktion vom 12.04.2021 zur Aufhebung des rechtswidrigen Beschlusses des ASM zur Fahrradstraße Laurentiusstraße 0251/2021
Ö 20Antrag der AFD Fraktion vom 17.05.2021 zur Aufhebung des Beschlusses zur Umwidmung der Laurentiusstraße zur Fahrradstraße 0311/2021
Ö 21Anregung vom 17.01.2021, ein Konzept für die Durchführung von regelmäßigen Verkehrsschauen zu erstellen und mit der Umsetzung zu beginnen 0194/2021
Ö 22Antrag der Ampelfraktionen vom 06.04.2021 zur Rücknahmen von Flächen aus dem Genehmigungsverfahren für den neuen Regionalplan 0236/2021
Ö 23Antrag der Freien Wählergemeinschaft vom 18.04.2021 zur Nichberücksichtigung weiterer Flächen im Regionalplan 0253/2021
Ö 24Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 11.05.2021 zur Herausnahme der Fläche "Zinkhütte" aus dem Regionalplan 0307/2021
Ö 25Anregung vom 22.12.2020 zur Umgestaltung der Franz-Hitze-Straße, um die
Durchsetzung der Tempo-30-Zone zu erzwingen
0259/2021
Ö 26Antrag der CDU-Fraktion vom 23.02.2021: „Flughafen Köln/Bonn“ 0305/2021
Ö 27Antrag der CDU Fraktion vom 22.04.2021 zur Anbringung eines Rammschutzes vor der DRK Kindertagesstätte an der Bensberger Straße 0263/2021
Ö 28CDU Antrag vom 06.05.2021 zur Errichtung einer Fahrradparkeinrichtung mit Lademöglichkeit in Refrath 0289/2021
Ö 29Antrag der Ampelfraktion zur Konzeption einer flächendeckenden E-Ladeinfrastruktur 0371/2021
Ö 30Anfrage der FWG FREIE WÄHLERGEMEINSCHAFT Bergisch Gladbach zum Sachstand des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 2496 0372/2021
Ö 31Anträge der Fraktionen 
Ö 32Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung des ASM am 23.02.2021 - nicht öffentlicher Teil 
N 2Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
N 3Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 4Auftragsvergaben FB 6 über 10.000 € 
N 5Bericht über Auftragsvergaben der Verkehrsflächen über 10.000 Euro 
N 6Anträge der Fraktionen 
N 7Anfragen der Ausschussmitglieder