Sitzung
ASM/003/2021
Gremium
Ausschuss für strategische Stadtentwicklung und Mobilität
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
15.06.2021
Zeit
17:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Vereidigung sachkundiger Bürger
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung des ASM am 23.02.2021- öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung des ASM am 23.02.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0191/2021
Ö 5
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 7
Arbeitsprogramm „Verbindliche Bauleitplanung"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0206/2021
Ö 8
Straßenbauprogramm 2020
hier: Ausbau des Steinbacher Weges/Rottweg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0273/2021
Ö 9
Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach §§ 127 ff. BauGB für die Erschließungsanlage Wildphal/Oberkülheim

hier: Nachtragssatzung zur Abweichungssatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0368/2021
Ö 10
Präsentation der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum System „CargoCap“ in Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0255/2021
Ö 11
Künftige Querungspunkte der S 11 in Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0256/2021
Ö 12
Ausbau der „Franz-Hitze-Straße“ sowie der „Damaschkestraße“ zwischen Mülheimer Straße und Bahndamm einschließlich des Neubaus der beiden Eisenbahnüberführungen sowie Abschluss von Planungsvereinbarungen mit der Deutschen Bahn hierzu

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0257/2021
Ö 13
InHK Bensberg
hier: Parkraumkonzept

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0266/2021
Ö 14
Radverkehrsmaßnahme RV 6( untere Odenthaler Straße zwischen Laurentiusstraße und obere Hauptstraße) aus dem MobiK 2030

Beschluss: vertagt

0267/2021
Ö 15
Sachstand IGP-Projekt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0268/2021
Ö 16
Fortschreibung des städtischen Einzelhandels- und Nahversorgungskonzepts

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0269/2021
Ö 17
Durchführung der Testphase Radstreifen entlang der Buddestraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0270/2021
Ö 18
Laurentiusstraße als Fahrradstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0271/2021
Ö 19
Antrag der CDU Fraktion vom 12.04.2021 zur Aufhebung des rechtswidrigen Beschlusses des ASM zur Fahrradstraße Laurentiusstraße

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0251/2021
Ö 20
Antrag der AFD Fraktion vom 17.05.2021 zur Aufhebung des Beschlusses zur Umwidmung der Laurentiusstraße zur Fahrradstraße

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0311/2021
Ö 21
Anregung vom 17.01.2021, ein Konzept für die Durchführung von regelmäßigen Verkehrsschauen zu erstellen und mit der Umsetzung zu beginnen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0194/2021
Ö 22
Antrag der Ampelfraktionen vom 06.04.2021 zur Rücknahmen von Flächen aus dem Genehmigungsverfahren für den neuen Regionalplan

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0236/2021
Ö 23
Antrag der Freien Wählergemeinschaft vom 18.04.2021 zur Nichberücksichtigung weiterer Flächen im Regionalplan

Beschluss: vertagt

0253/2021
Ö 24
Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 11.05.2021 zur Herausnahme der Fläche "Zinkhütte" aus dem Regionalplan

Beschluss: vertagt

0307/2021
Ö 25
Anregung vom 22.12.2020 zur Umgestaltung der Franz-Hitze-Straße, um die
Durchsetzung der Tempo-30-Zone zu erzwingen

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0259/2021
Ö 26
Antrag der CDU-Fraktion vom 23.02.2021: „Flughafen Köln/Bonn“

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0305/2021
Ö 27
Antrag der CDU Fraktion vom 22.04.2021 zur Anbringung eines Rammschutzes vor der DRK Kindertagesstätte an der Bensberger Straße

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0263/2021
Ö 28
CDU Antrag vom 06.05.2021 zur Errichtung einer Fahrradparkeinrichtung mit Lademöglichkeit in Refrath

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0289/2021
Ö 29
Antrag der Ampelfraktion zur Konzeption einer flächendeckenden E-Ladeinfrastruktur

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0371/2021
Ö 30
Anfrage der FWG FREIE WÄHLERGEMEINSCHAFT Bergisch Gladbach zum Sachstand des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 2496

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0372/2021
Ö 31
Anträge der Fraktionen
 
Ö 32
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung des ASM am 23.02.2021 - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Auftragsvergaben FB 6 über 10.000 €
 
N 5
Bericht über Auftragsvergaben der Verkehrsflächen über 10.000 Euro
 
N 6
Anträge der Fraktionen
 
N 7
Anfragen der Ausschussmitglieder