Sitzung
5/2006_2
Gremium
Finanz- und Liegenschaftsausschuss
Datum
07.12.2006
Zeit
17:00-18:55 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
Beschluss: Kenntnisnahme | ||
Ö 2 | Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin und seines/seiner/ihres/ihrer Stellvertreters/Stellvertreterin
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 630/2006 | |
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 4 | Bericht über die Durchführung der in der Sitzung des Finanz- und Liegenschaftsausschusses am 18.10.2006 gefassten Beschlüsse (Öffentlicher Teil)
Beschluss: Kenntnisnahme | 614/2006 | |
Ö 5 | Mitteilungen des Vorsitzenden
Beschluss: Kenntnisnahme | ||
Ö 6 | Mitteilung des Bürgermeisters
Beschluss: Kenntnisnahme | ||
Ö 7 | Mitteilungen des Bürgermeisters hier: Änderung der Produktgruppenstruktur des NKF-Haushalts
Beschluss: Kenntnisnahme | 574/2006/1 | |
Ö 8 | Richtlinien der Stadt Bergisch Gladbach über ergänzende Vergünstigungen zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe der Hilfebedürftigen nach dem Sozialgesetzbuch und dem Asylbewerberleistungsgesetz (bisher Richtlinien über den Löwenpass)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 598/2006 | |
Ö 9 | Integrierte Kindertagesstätten- und Schulentwicklungsplanung (Primarbereich)
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 631/2006 | |
Ö 10 | Integrierter Kindertagesstätten und Schulentwicklungsplan hier: vorgezogene Entscheidung zum Ausbau der Offenen Ganztagsschulen in Bergisch Gladbach
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 640/2006 | |
Ö 11 | Kürzung der Betriebskostenförderung für die Kindertagesstätte "Bollerwagen" in Refrath
Beschluss: Enthaltungen | 545/2006/1 | |
Ö 12 | Änderung der Richtlinien für die Benutzung von Räumlichkeiten in den Schulgebäuden sowie für die Inanspruchnahme der städtischen Sportstätten (Benutzungsrichtlinien)
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 563/2006 | |
Ö 13 | Neues Konzept Bücherei Bensberg
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 580/2006 | |
Ö 14 | Generalsanierung des Hauptgebäudes des Schul- und Sportzentrums Saaler Mühle
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 592/2006/1 | |
Ö 15 | Dietrich-Bonhoeffer Gymnasium Sanierung der alten Turnhalle
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 593/2006/1 | |
Ö 16 | Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bergisch Gladbach
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 622/2006 | |
Ö 17 | Anpassung der Betriebssatzung der Einrichtung "Fachbereich Grundstückswirtschaft und Wirtschaftsförderung" an die neue Eigenbetriebsverordnung, Bildung von Stammkapital
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 560/2006 | |
Ö 18 | Wirtschaftsplan 2007 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Fachbereich Grundstückswirtschaft und Wirtschaftsförderung
Beschluss: Kenntnisnahme | 599/2006 | |
Ö 19 | Prioritätenliste 2007
Beschluss: einstimmig | 625/2006 | |
Ö 20 | Strategische Zielsteuerung
Beschluss: Kenntnisnahme | 623/2006 | |
Ö 21 | Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2006
Beschluss: Kenntnisnahme | 616/2006 | |
Ö 22 | Über- und ausserplanmäßige Ausgaben 2006
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 639/2006 | |
Ö 23 | Anfragen der Ausschussmitglieder
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Genehmigung NS n.ö.T. | ||
N 2 | Durchführungsbericht n.ö.T. | ||
N 3 | Mitteilung Vorsitzender | ||
N 4 | Mitteilung Bürgermeister | ||
N 5 | Verkauf Zollamtsgrundstück - Untere Hauptstraße | ||
N 6 | Verkauf von 8 Baugrundstücken - Frankenforst | ||
N 7 | Auflistung Grundstücksgeschäfte | ||
N 8 | Anfragen |