Sitzung
USO/016/2023
Gremium
Ausschuss für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
23.05.2023
Zeit
17:00-22:22 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 07.02.2023 und am 14.03.2023 - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 14.03.2023 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0273/2023
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Nachverfolgung aller wesentlichen Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung
0278/2023
Ö 7
Rücknahme der Konsolidierungsmaßnahme 02.320.24 (Leerungsgeschäft Parkscheinautomaten)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0288/2023
Ö 8
Stellungnahme der Stadt Bergisch Gladbach zur Lärmaktionsplanung des Eisenbahnbundesamtes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0217/2023
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0236/2023
Ö 10
Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0237/2023
Ö 11
Überplanmäßige Aufwendungen für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0190/2023
Ö 12
Satzung über die Struktur der Feuerwehr der Stadt Bergisch Gladbach (Feuerwehrstruktursatzung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0205/2023
Ö 13
Grundsatzbeschluss Neubau der Feuer- und Rettungswache 2

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0292/2023
Ö 14
Neubau Verwaltungsgebäude Abwasserwerk

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0272/2023
Ö 15
Grundsatzbeschluss – Erneuerung Skatepark an den Otto-Hahn-Schulen

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0251/2023
Ö 16
Maßnahmenbeschluss – Erneuerung Fahrradabstellanlage der Otto-Hahn-Schulen

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0252/2023
Ö 17
Kostenentwicklung Mehrgenerationenpark Refrath

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0253/2023
Ö 18
Anträge der Fraktionen
 
Ö 18.1
schriftliche Anträge
 
Ö 18.1.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und SPD vom 20.02.2023 zur Erstellung eines Bußgeldkataloges auf Grundlage der Baumschutzsatzung und Etablierung eines Prozesses zur Ahndung von Vergehen gegen diese Satzung

Beschluss: vertagt

0254/2023
Ö 18.2
mündliche Anträge
 
Ö 19
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 07.02.2023 und am 14.03.2023 - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und und Umwelt, Sicheheit und Ordnung am 14.03.2023 - nicht öffentlicher Teil
 
N 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 5
Beschaffung zweier E-Transporter
 
N 6
Anträge der Fraktionen
 
N 7
Anfragen der Ausschussmitglieder