Sitzung
FBL/012/2023
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
22.03.2023
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung (20.10.2022) - öffentlicher Teil
 
Ö 3
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 4.1
Sachstandsinformation zum Schuldenstand
0170/2023
Ö 5
VII. Änderungssatzung zur Hauptsatzung
0686/2022
Ö 6
Umsetzung der Maßnahme des Abwasserbeseitigungskonzeptes 01.01.384 Hydraulische Sanierung Odinweg / am Stockbrunnen
0003/2023
Ö 7
Erhöhung des pauschalierten städtischen Zuschusses für den Förderverein des Bergischen Museums ab 01.01.2023
0025/2023
Ö 8
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung: Antragstellung „Impulsförderung Kommunale Wärmeplanung“ und Bereitstellung konsumtiver Mittel im Haushalt 2024
0124/2023
Ö 9
Jahresabschlüsse 2022 der Zukunft Stadt Profil GmbH & Co. KG und Zukunft Stadt Profil Verwaltungs-GmbH
0156/2023
Ö 10
Wirtschaftsplan 2023 der GL Service gGmbH
0674/2022
Ö 11
Beitritt der Stadt Bergisch Gladbach als Gesellschafterin zur "NRW.Urban Kommunale Entwicklung GmbH"
0120/2023
Ö 12
Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Bergisch Gladbach (Wettbürosteuersatzung)
0118/2023
Ö 13
Darstellung der aktuellen personellen Situation im Fachbereich Finanzen
0152/2023
Ö 14
Entwurf des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2023
0578/2022/1
Ö 15
Satzung zur Unterstützung der Sanierung des Haushaltes der Stadt Bergisch Gladbach und zur Sicherstellung einer nachhaltigen Haushaltswirtschaft
0154/2023
Ö 16
Haushalt 2023
0171/2023
Ö 17
Anträge der Fraktionen
 
Ö 18
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung (20.10.2022) - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Abschluss eines Mietvertrages für die Unterbringung Geflüchteter
 
N 5
Wirtschaftsplan 2023 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH
 
N 6
Abschluss eines Letter of Intent zu einem Grundstücksan- und -verkauf
 
N 7
Erwerb einer Liegenschaft in Bergisch Gladbach Mitte
 
N 8
Abgabe einer Verpflichtungserklärung an die Rheinische Zusatzversorgungskasse zugunsten der Schulbau GmbH Bergisch Gladbach
 
N 9
Übersicht über getätigte Kreditaufnahmen im Zeitraum 16.11.2022 bis 24.02.2023
 
N 10
Anträge der Fraktionen
 
N 11
Anfragen der Ausschussmitglieder