Sitzung
USO/015/2023
Gremium
Ausschuss für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
14.03.2023
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 07.02.2023 - öffentlicher Teil
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 07.02.2023 - öffentlicher Teil
0089/2023
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Nachverfolgung aller wesentlichen Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung
0035/2023
Ö 7
Bevölkerungsschutz - Planung und Vorbereitung von Notfallinformationspunkten und Katastrophenschutzleuchttürmen für den Krisenfall
0145/2023
Ö 8
Maßnahmebeschluss - Anschaffung einer Semi-Station für die Geschwindigkeitsüberwachung (HSK-Maßnahme 02.320.21)
0126/2023
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"
0094/2023
Ö 10
Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2020
0098/2023
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach"
0102/2023
Ö 12
Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2021
0099/2023
Ö 13
Änderungen Teilhaushalt 2023 für das Produkt Umweltschutz (14736)
0012/2023
Ö 14
Haushaltsplanberatungen für die Produktgruppen „Brandschutz“ (02.370) und „Rettungsdienst“ (02.375) für das Haushaltsjahr 2023
0112/2023
Ö 15
Haushaltsplanberatungen für die Produktgruppen 02.310, 02.320, 02.330, 02.340, 15.390 für das Haushaltsjahr 2023
0064/2023
Ö 16
Haushaltsplanberatungen für die Produktgruppen 13.870 - Öffentliches Grün, Landschaftsbau und 13.875 – Friedhofs- und Bestattungswesen für das Haushaltsjahr 2023
0058/2023
Ö 17
Haushaltsplanberatungen der Produktgruppe 13.806 - Land- und Forstwirtschaft für das Haushaltsjahr 2023
0060/2023
Ö 18
Offenhalten von Verkaufsstellen
0125/2023
Ö 19
Personalsituation in Fachbereich 10 - Feuerwehr und Rettungsdienst
0086/2023
Ö 20
Personalsituation in der Abteilung 8-67 - StadtGrün
0068/2023
Ö 21
Personalsituation im Fachbereich Recht, Sicherheit und Ordnung
0044/2023
Ö 22
Beschaffung von zwei Feuerwehranhängern zur (Not-)Stromerzeugung in Kooperation mit „BM-1 Projekt Zanders-Areal“
0134/2023
Ö 22.1
Nachtrag: 24.03.2023
Beschaffung eines Fahrschul-Lastkraftwagens für die Behördenfahrschule der Feuerwehrschule
0142/2023
Ö 23
Nachtrag
 
Ö 23.1
Nachtrag: 24.03.2023
Ersatzbeschaffung einer Großkehrmaschine
 
Ö 24
Anträge der Fraktionen
 
Ö 24.1
schriftliche Anträge
 
Ö 24.1.1
Antrag der Fraktion Freie Wählergemeinschaft Bergisch Gladbach vom 11.01.2023 zur Errichtung eines LoRaWAN-Netzes

(bitte die vertagte Vorlage mit der Drucksachennummer 0026/2023 aus der Sitzung des AIUSO am 07.02.2023 zur Sitzung mitbringen)
 
Ö 24.1.2
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und SPD vom 20.02.2023 zur Erstellung eines Bußgeldkatalogs auf Grundlage der Baumschutzsatzung und Etablierung eines Prozesses zur Ahndung von Vergehen gegen die Satzung
0149/2023
Ö 25
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 25.1
schriftliche Anfragen
 
Ö 25.1.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der SPD-Fraktion vom 16.01.2023 zur kommunalen Wärmeleitplanung
0119/2023
Ö 25.2
mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 07.02.2023 - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Unterrichtung des Ausschusses über die Vergabe von Aufträgen über 10.000 € netto für das 2. Halbjahr 2022
 
N 5
Ersatzbeschaffung einer Großkehrmaschine
 
N 6
Anträge der Fraktionen
 
N 7
Anfragen der Ausschussmitglieder