SessionNet | Ausschuss für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung - 14.03.2023

Sitzung

USO/015/2023

Gremium

Ausschuss für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Raum

Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach

Datum

14.03.2023

Zeit

17:00 Uhr

Einladung

Niederschrift (öffentlich)

Anlage 1: Teilnehmerverzeichnis AIUSO 14032023

Anlage 2: Öffnungszeiten Wertstoffhof 01052023

Anlage 3: Präsentation Kieppemühle AIUSO 14032023

Anlage 4: Anschreiben Nachsendung Feststellung Jahresabschluss AWW

Einladung elektronisch (öffentlich)

Nachsendung Feststellung Jahresabschluss AWW

Niederschrift öffentlich (elektronisch)

Vorlage: 0089/2023

Vorlage: 0035/2023

Vorlage: 0145/2023

Vorlage: 0126/2023

Vorlage: 0094/2023

Vorlage: 0098/2023

Vorlage: 0102/2023

Vorlage: 0099/2023

Vorlage: 0012/2023

Vorlage: 0112/2023

Vorlage: 0064/2023

Vorlage: 0058/2023

Vorlage: 0060/2023

Vorlage: 0125/2023

Vorlage: 0086/2023

Vorlage: 0068/2023

Vorlage: 0044/2023

Vorlage: 0134/2023

Vorlage: 0142/2023

Vorlage: 0149/2023

Vorlage: 0119/2023

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 07.02.2023 - öffentlicher Teil

Ö 3 Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 07.02.2023 - öffentlicher Teil

Ö 4 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

Ö 5 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 6 Nachverfolgung aller wesentlichen Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Ö 7 Bevölkerungsschutz - Planung und Vorbereitung von Notfallinformationspunkten und Katastrophenschutzleuchttürmen für den Krisenfall

Ö 8 Maßnahmebeschluss - Anschaffung einer Semi-Station für die Geschwindigkeitsüberwachung (HSK-Maßnahme 02.320.21)

Ö 9 Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Ö 10 Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2020

Ö 11 Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach"

Ö 12 Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2021

Ö 13 Änderungen Teilhaushalt 2023 für das Produkt Umweltschutz (14736)

Ö 14 Haushaltsplanberatungen für die Produktgruppen „Brandschutz“ (02.370) und „Rettungsdienst“ (02.375) für das Haushaltsjahr 2023

Ö 15 Haushaltsplanberatungen für die Produktgruppen 02.310, 02.320, 02.330, 02.340, 15.390 für das Haushaltsjahr 2023

Ö 16 Haushaltsplanberatungen für die Produktgruppen 13.870 - Öffentliches Grün, Landschaftsbau und 13.875 – Friedhofs- und Bestattungswesen für das Haushaltsjahr 2023

Ö 17 Haushaltsplanberatungen der Produktgruppe 13.806 - Land- und Forstwirtschaft für das Haushaltsjahr 2023

Ö 18 Offenhalten von Verkaufsstellen

Ö 19 Personalsituation in Fachbereich 10 - Feuerwehr und Rettungsdienst

Ö 20 Personalsituation in der Abteilung 8-67 - StadtGrün

Ö 21 Personalsituation im Fachbereich Recht, Sicherheit und Ordnung

Ö 22 Beschaffung von zwei Feuerwehranhängern zur (Not-)Stromerzeugung in Kooperation mit „BM-1 Projekt Zanders-Areal“

Ö 22.1 Nachtrag: 24.03.2023 Beschaffung eines Fahrschul-Lastkraftwagens für die Behördenfahrschule der Feuerwehrschule

Ö 23 Nachtrag

Ö 23.1 Nachtrag: 24.03.2023 Ersatzbeschaffung einer Großkehrmaschine

Ö 24 Anträge der Fraktionen

Ö 24.1 schriftliche Anträge

Ö 24.1.1 Antrag der Fraktion Freie Wählergemeinschaft Bergisch Gladbach vom 11.01.2023 zur Errichtung eines LoRaWAN-Netzes(bitte die vertagte Vorlage mit der Drucksachennummer 0026/2023 aus der Sitzung des AIUSO am 07.02.2023 zur Sitzung mitbringen)

Ö 24.1.2 Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und SPD vom 20.02.2023 zur Erstellung eines Bußgeldkatalogs auf Grundlage der Baumschutzsatzung und Etablierung eines Prozesses zur Ahndung von Vergehen gegen die Satzung

Ö 25 Anfragen der Ausschussmitglieder

Ö 25.1 schriftliche Anfragen

Ö 25.1.1 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der SPD-Fraktion vom 16.01.2023 zur kommunalen Wärmeleitplanung

Ö 25.2 mündliche Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 07.02.2023 - nicht öffentlicher Teil

N 2 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

N 3 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 4 Unterrichtung des Ausschusses über die Vergabe von Aufträgen über 10.000 € netto für das 2. Halbjahr 2022

N 5 Ersatzbeschaffung einer Großkehrmaschine

N 6 Anträge der Fraktionen

N 7 Anfragen der Ausschussmitglieder