Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 15.12.2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0346/2021
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 5.1
Genehmigung einer Dringlichkeit bzgl. der Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichts 2019 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH, sowie der Entlastung der Geschäftsführung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0298/2021
Ö 5.2
Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0290/2021
Ö 5.3
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung für den Sanierungszuschuss für die Kindertagesstätte "Glückspilze"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0284/2021
Ö 5.4
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Anträge der Fraktion Freie Wählergemeinschaft, der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion zur Umbesetzung in den Ausschüssen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0287/2021
Ö 5.5
Schwimmbadsituation
 
Ö 6
Heimatpreis 2021
0244/2021
Ö 7
Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Haushaltsjahres 2019 des Kernhaushaltes der Stadt Bergisch Gladbach
0320/2021
Ö 8
Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Jahr 2019 gemäß § 116a GO NRW
0369/2021
Ö 9
Informationen zu den Rücklagen für steuerliche Zwecke
0388/2021
Ö 10
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2020
0390/2021
Ö 11
Aufhebung der Sperrvermerke der beiden Planerstellen
0374/2021
Ö 12
Beteiligungsbericht 2019
0370/2021
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach"
0182/2021
Ö 14
Entlastung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung für den Jahresabschluss 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach"
0184/2021
Ö 15
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"
0224/2021
Ö 16
Entlastung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung für den Jahresabschluss 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach
0222/2021
Ö 17
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"
0187/2021
Ö 18
Entlastung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung für den Jahresabschluss 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"
0189/2021
Ö 19
Reintegration der Haushaltswirtschaft des Immobilienbetriebes in den Kernhaushalt zum 01.01.2022
0242/2021
Ö 20
Jahresabschluss 2020 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach GmbH
0366/2021
Ö 21
Nachtragswirtschaftsplan 2021 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH
0358/2021
Ö 22
Aktionsplan Inklusion 2018 – 2022, hier: Bericht über die bisherige Umsetzung
0349/2021
Ö 23
Institutionelle Kulturförderung der Stadt Bergisch Gladbach zur Unterstützung der Freien Kunst- und Kulturszene Bergisch Gladbach
0380/2021
Ö 24
Änderung der Elternbeitragssatzung
0277/2021
Ö 25
Förderung einer Sanierungsmaßnahme in der Kindertagesstätte Tausendfüßler e. V., Thorner Str. 23
0285/2021
Ö 26
Mehrkostenförderung Erweiterung Ev. Kindertagesstätte "Schneckenhaus", Schüllenbusch 4
0299/2021
Ö 27
InHK Bensberg | Richtlinie zum Hof- und Fassadenprogramm;
hier: Beschluss über die überarbeitete Richtlinie
0281/2021
Ö 28
InHK Bensberg | Verfügungsfonds;
hier: Beschluss über die überarbeitete Richtlinie
0282/2021
Ö 29
Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach §§ 127 ff. BauGB für die Erschließungsanlage Wildphal/Oberkülheim
hier: Nachtragssatzung zur Abweichungssatzung
0368/2021
Ö 30
Projekt Zanders Innenstadt
0395/2021
Ö 31
Einwohnerfragestunde
0394/2021
Ö 32
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Stadt Bergisch Gladbach
0252/2021
Ö 33
Entsendung von Mitgliedern des Seniorenbeirates in Fachausschüsse und den Inklusionsbeirat
0251/2020
Ö 34
Wahl einer persönlichen Stellvertretung als stimmberechtigtes Mitglied im JHA
0132/2021/1
Ö 35
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen
 
Ö 35.1
Antrag der SPD-Fraktion vom 14.05.2021 (eingegangen am 14.05.2021) zur Umbesetzung in Ausschüssen
0321/2021
Ö 35.2
Antrag der Fraktion BÜRGERPARTEI GL vom 01.06.2021 (eingegangen am 02.06.2021) zur Umbesetzung in Ausschüssen
0375/2021
Ö 35.3
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 16.06.2021 (eingegangen am 16.06.2021) zur Umbesetzung in Ausschüssen
0398/2021
Ö 36
Anträge der Fraktionen
 
Ö 36.1
Anträge der AfD-Fraktion und der Fraktion BÜRGERPARTEI GL aus November 2020 zur Aufzeichnung, Übertragung und Archivierung der Rats- und Ausschusssitzungen
0028/2021/1
Ö 36.2
Antrag der AfD-Fraktion vom 10.06.2021 (eingegangen am 11.06.2021): "Zanders-Planungsausschuss"
0392/2021
Ö 36.3
Antrag der AfD-Fraktion vom 10.06.2021 (eingegangen am 11.06.2021): "Parkverbot für E-Autos in städtischen Parkhäusern und Tiefgaragen"
0393/2021
Ö 37
Anfragen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 15.12.2020 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Bericht aus den städtischen Beteiligungen
 
N 5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
N 5.1
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 03.05.2021 die Klärschlammkooperation mit dem Wupperverband betreffend
 
N 6
Abberufung und Bestellung von Prüferinnen und Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 6.1
Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 6.2
Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 6.3
Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 6.4
Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 6.5
Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 6.6
Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 6.7
Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 6.8
Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 6.9
Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 7
Gestattungsvertrag zur Räumung einer städtischen Liegenschaft in Bergisch Gladbach-Stadtmitte
 
N 8
Ehrung mit der Verleihung des Ehrenbürgerrechtes nach der städtischen Ehrungssatzung
 
N 9
Wahl der Nachfolge für eine stellvertretende Schiedsperson
 
N 10
Anträge der Fraktionen
 
N 11
Anfragen der Ratsmitglieder