Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.12.2016 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0013/2017
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Genehmigung einer Dienstreise nach Düsseldorf durch Herrn Mohr (Seniorenbeirat)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0104/2017
Ö 5.1
Genehmigung einer Dienstreise des Vorsitzenden des Integrationsrates Herr Basyigit nach Duisburg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0138/2017
Ö 6
Dienstreise des stellv. Bürgermeisters Josef Willnecker in die Partnerstadt Joinville-le-Pont

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0038/2017
Ö 7
Dienstreisegenehmigung zur Teilnahme an der 83. Sitzung der Arbeitsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen für den Regierungsbezirk Köln am 10.05.2017 in Baesweiler

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0107/2017
Ö 8
Pflege der städtepartnerschaftlichen Beziehungen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0097/2017
Ö 9
Übertragung von Ermächtigungen vom Haushaltsjahr 2016 in das Haushaltsjahr 2017 im Kernhaushalt

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0106/2017
Ö 10
Wirtschaftsplan 2017 der GL Service gGmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0538/2016
Ö 11
Gesellschaften Zukunft Stadt Profil GmbH & Co. KG und Zukunft Stadt Profil Verwaltungs-GmbH als Komplementärin. hier: Gründung und Abschluss der Gesellschaftsverträge

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0066/2017
Ö 12
Richtlinien zur Förderung der Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0027/2017
Ö 13
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den Betrieb der Vorhaltenden Stelle Digitalfunk für die Kommunen des Rheinisch-Bergischen Kreises durch den Rheinisch-Bergischen Kreis

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0100/2017
Ö 14
Umbenennung eines Teilstücks der Albert-Dimmers-Straße

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0118/2017
Ö 15
Anträge der Fraktionen
 
Ö 15.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 10.11.2016 (eingegangen am 11.11.2016) zur Einführung einer Online-Gewerbeanmeldung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0103/2017
Ö 15.2
Antrag der FDP-Fraktion vom 16.01.2017 (eingegangen am 16.01.2017) zur Optimierung der Beschaffung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0023/2017
Ö 15.3
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 30.01.2017 (eingegangen am 31.01.2017) auf Kostenbefreiung für das Bestätigen der persönlichen Daten auf dem Antrag zur Erteilung einer Spielberechtigung im Verein

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0101/2017
Ö 16
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.12.2016 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Übersicht über getätigte Kreditaufnahmen im Zeitraum 19.11.2016 bis 22.02.2017
 
N 5
Vergaben innerhalb des Fachbereichs 3 - (01.07.2016 - 31.12.2016)
 
N 6
Anträge der Fraktionen
 
N 7
Anfragen der Ausschussmitglieder