Sitzung
WDG/006/2015
Gremium
Ausschuss für Soziales, Wohnungswesen, Demografie und Gleichstellung von Frau und Mann
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
27.10.2015
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: Niederschrift mit Änderungen genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Wohnungswesen, Demografie und Gleichstellung von Frau und Mann am 28.05.2015 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0266/2015
Ö 4
Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5.1
Frauenpolitische Informationen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0265/2015
Ö 6
Bericht aus der Arbeit der Beiräte und des Integrationsrates
 
Ö 7
Mädchen- und Frauengruppe des Projektes 180° Wende in Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0264/2015
Ö 8
Einsatz für die Einführung des kommunalen Wahlrechts für alle auf Dauer in NRW lebenden Menschen mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0213/2015
Ö 9
Veröffentlichung des Mädchenmerkers für Bergisch Gladbach 2015/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0392/2015
Ö 10
Änderung und Ergänzung der Zielvereinbarung nach § 5 Behindertengleichstellungsgesetz NRW über die Bereiche Kommunikation und Zugänglichkeit von Gebäuden vom 18.07.2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0368/2015
Ö 11
Berufung eines stellvertretenden Mitglieds in den "Inklusionsbeirat - Beirat für Menschen mit Behinderung" durch den Rat der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0235/2015
Ö 12
Umsetzung des "Aktionsplans Inklusion": Maßnahme Stadtteilbegehung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0259/2015
Ö 13
Rückblick 2015 und Ausblick 2016 zur Umsetzung des Integrationskonzeptes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0380/2015
Ö 14
Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 15
Jahresbericht 2014 des Netzwerks Wohnungsnot

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0252/2015
Ö 16
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 19.08.2015 über die Einleitung eines Vergabeverfahrens bzgl. des Wachdienstes/Objektschutzes in städtischen Übergangsheimen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0374/2015
Ö 17
Anträge der Fraktionen
 
Ö 17.1
Antrag des Integrationratsmitgliedes Frank Samirae vom 05.10.2015 "Schwimmunterricht für Flüchtlinge"

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0413/2015
Ö 18
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil -
 
N 2
Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Bericht über die Prüfung der städtischen Übergangsheime und Notunterkünfte vom 13.11.2014
 
N 5
Bericht über die Vergaben des Fachbereiches 5 Jugend und Soziales im 1. Halbjahr 2015
 
N 6
Anträge der Fraktionen
 
N 7
Anfragen der Ausschussmitglieder