SessionNet | Ausschuss für Soziales, Wohnungswesen, Demografie und Gleichstellung von Frau und Mann - 27.10.2015

Sitzung

WDG/006/2015

Gremium

Ausschuss für Soziales, Wohnungswesen, Demografie und Gleichstellung von Frau und Mann

Raum

Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach

Datum

27.10.2015

Zeit

17:00-19:10 Uhr

Einladung

Niederschrift (öffentlich)

Anlage 1 zur Niederschrift Teilnahmeverzeichnis

Anlage 2 zur Niederschrift Präsentation Komm. Wahlrecht

Einladung elektronisch (ö.T.)

Niederschrift 151027 elektronisch ö.T.

Beschluss: Niederschrift mit Änderungen genehmigt

Mitteilungsvorlage

0266/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

Anlage 1 MV frauenpol Infos

Anlage 2 MV frauenpol Infos

0265/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

Anlage 271015 Bericht 180°-Wende

0264/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 280515 Musterantrag Kommunalwahlrecht für Migranten

0213/2015

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Mitteilungsvorlage

0392/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 271015 Zielvereinbarung Kommunikation

0368/2015

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

0235/2015

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

0259/2015

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Mitteilungsvorlage

Anlage 201015 Halbjahresbericht Ex-Azubi-Treff

0380/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 0439/2015

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Mitteilungsvorlage

180815 Jahresbericht NeWo 2014 mit Logo

0252/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 271015 Dringlichkeitsentscheidung Wachdienst

0374/2015

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Antrag

Anlage 201015 Antrag Schwimmunterricht

0413/2015

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Ö 3 VO1 Dok.Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Wohnungswesen, Demografie und Gleichstellung von Frau und Mann am 28.05.2015 - öffentlicher Teil

Ö 4 Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden

Ö 5 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 5.1 VO3 Dok.Frauenpolitische Informationen

Ö 6 Bericht aus der Arbeit der Beiräte und des Integrationsrates

Ö 7 VO2 Dok.Mädchen- und Frauengruppe des Projektes 180° Wende in Bergisch Gladbach

Ö 8 VO2 Dok.Einsatz für die Einführung des kommunalen Wahlrechts für alle auf Dauer in NRW lebenden Menschen mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit

Ö 9 VO1 Dok.Veröffentlichung des Mädchenmerkers für Bergisch Gladbach 2015/2016

Ö 10 VO2 Dok.Änderung und Ergänzung der Zielvereinbarung nach § 5 Behindertengleichstellungsgesetz NRW über die Bereiche Kommunikation und Zugänglichkeit von Gebäuden vom 18.07.2013

Ö 11 VO1 Dok.Berufung eines stellvertretenden Mitglieds in den "Inklusionsbeirat - Beirat für Menschen mit Behinderung" durch den Rat der Stadt Bergisch Gladbach

Ö 12 VO1 Dok.Umsetzung des "Aktionsplans Inklusion": Maßnahme Stadtteilbegehung

Ö 13 VO2 Dok.Rückblick 2015 und Ausblick 2016 zur Umsetzung des Integrationskonzeptes

Ö 14 Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Ö 15 VO2 Dok.Jahresbericht 2014 des Netzwerks Wohnungsnot

Ö 16 VO2 Dok.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 19.08.2015 über die Einleitung eines Vergabeverfahrens bzgl. des Wachdienstes/Objektschutzes in städtischen Übergangsheimen

Ö 17 Anträge der Fraktionen

Ö 17.1 VO2 Dok.Antrag des Integrationratsmitgliedes Frank Samirae vom 05.10.2015 "Schwimmunterricht für Flüchtlinge"

Ö 18 Anfragen der Ausschussmitglieder

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil -

N 2 Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden

N 3 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 4 Bericht über die Prüfung der städtischen Übergangsheime und Notunterkünfte vom 13.11.2014

N 5 Bericht über die Vergaben des Fachbereiches 5 Jugend und Soziales im 1. Halbjahr 2015

N 6 Anträge der Fraktionen

N 7 Anfragen der Ausschussmitglieder