Sitzung
KIV/008/2015
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
21.10.2015
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 02.09.2015 - öffentlicher Teil -
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 02.09.2015 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0389/2015
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5.1
Integriertes Klimaschutzkonzept: Einrichtung eines Energielotsen
 
Ö 5.2
Antrag der FDP-Fraktion vom 16.08.2015 (Eingang: 18.08.2015): Einbeziehung des 500 m langen Schulweges entlang der Dr.-Müller-Frank-Straße (L 289) in die Planungen für 2016 zur Neuausstattung der städtischen Straßen mit Straßenleuchten und Ermittlungder damit verbundenen Kosten, hier: Alternativlösung "Wohnwegvariante"
 
Ö 5.3
Sachstand zur energetischen Sanierung der städtischen Straßenbeleuchtungen
 
Ö 5.4
Sachstand zum Projekt "Strunde hoch vier"
 
Ö 6
Nachverfolgung aller wesentlicher Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0410/2015
Ö 7
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Anschaffung von zwei Containeranlagen mit einer Fläche von je rund 750 qm

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0375/2015
Ö 8
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Anschaffung von Leichtbauhallen mit einer Fläche von rd. 2.700,-- qm

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0400/2015
Ö 9
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Anschaffung einer Containeranlage mit einer Fläche von rund 700 qm

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0412/2015
Ö 10
Erweiterung des Planungsauftrages zur Gesamtsanierung Schulzentrum Saaler Mühle

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0433/2015
Ö 11
Änderung der Fahrbahnaufteilung im "Gronauer Mühlenweg"

Beschluss: vertagt

0417/2015
Ö 12
Lärmaktionsplan der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0307/2015/1
Ö 13
X. Nachtragssatzung zur Satzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0391/2015
Ö 13.1
IX. Nachtragssatzung zur Satzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0391/2015/1
Ö 14
Abschaffung der Mitnahme zusätzlicher Reisigbündel im Rahmen der Biomüllabfuhr

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0401/2015
Ö 15
Ausführung und Betrieb des Wertstoffhofes Kippemühle

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0407/2015
Ö 16
Anträge der Fraktionen
 
Ö 16.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 21.08.2015 (eingegangen am 21.08.2015) zur Aufhebung/Abänderung von Beschlüssen zur Einrichtung eines zentralen Wertstoffhofes

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0355/2015/1
Ö 16.2
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 21.08.2015 (eingegangen am 21.08.2015) zur Aufhebung von Beschlüssen zum Bau eines unterirdischen Regenrückhaltebeckens unter der Schnabelsmühle

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0356/2015/1
Ö 16.3
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 21.08.2015 (eingegangen am 21.08.2015) zur Aufhebung des Beschlusses zum Bau eines Kreisverkehrsplatzes an der Schnabelsmühle

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0357/2015/1
Ö 16.4
Antrag der CDU-Fraktion auf Parkbuchtmarkierungen in einem Teilbereich der Mutzer Straße

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0416/2015
Ö 16.5
Antrag der CDU-Fraktion zur Aufstellung zweier Verkehrsschilder an der Altenberger-Dom-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0419/2015
Ö 16.6
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 28.09.2015 (hier eingegangen am 07.10.2015) betreffend Ersatz der im Rahmen der Baumaßnahme Strunde hoch vier gefällten Bäume sowie Wiederherstellung der Natursteinmauer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0434/2015
Ö 16.6.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 28.09.2015 (hier eingegangen am 07.10.2015) betreffend Ersatz der im Rahmen der Baumaßnahme Strunde hoch vier gefällten Bäume sowie Wiederherstellung der Natursteinmauer (Tischvorlage)

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0434/2015/2
Ö 17
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 02.09.2015 - nicht öffentlicher Teil -
 
N 2
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 02.09.2015 - nicht öffentlicher Teil -
 
N 5
Nachtrag: 13.10.2015
Grundstücksanmietung für Flüchtlingsunterbringung in Bergisch Gladbach-Lückerath
 
N 6
Anmietung einer Immobilie zur Unterbringung von Flüchtlingen in Bergisch Gladbach-Heidkamp
 
N 7
Anmietung einer Teilfläche des Objektes Senefelder Str. 15
 
N 8
Versionswechsel auf die aktuellen Versionen Microsoft Dynamics NAV 2013 und msu.wasser (2013) und gleichzeitige Funktionserweiterung
 
N 9
Verlängerung der Zeitmietverträge für die ehemaligen Klärwärterhäuser der Kläranlage Beningsfeld
 
N 10
Anträge der Fraktionen
 
N 11
Anfragen der Ausschussmitglieder