SessionNet | Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr - 21.10.2015

Sitzung

KIV/008/2015

Gremium

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr

Raum

Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach

Datum

21.10.2015

Zeit

17:00 Uhr

Einladung

Niederschrift (öffentlich)

Anlage 1: TNVZ Sitzung 21.10.2015

Anlage 2: Anfragen der CDU zum Projekt "Strunde hoch vier"

Anlage 3: Antwortschreiben Anfrage Herr Wuttke

Anlage 5: Anfragen Herr Samirae

Einladung elektr. (öffentl. Teil)

Mitteilungsvorlage

0389/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

Nachverfolgung für 21102015

0410/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Dringlichkeit Erweiterung Paffrath

0375/2015

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Dringlichkeit Katterbach

0400/2015

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Dringlichkeit Containeranlage IGP endgültig

0412/2015

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0433/2015

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Kostenberechnung nach Fläche 151007

Anlage 2: Folgekostenberechnung Gronauer 151007

Anlage 3: Lageplan DINA4 151007

0417/2015

Beschluss: vertagt

Beschlussvorlage

LAP Planunterlagen für AUKIV 2110215

0307/2015/1

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

Beschlussvorlage

Synopse Friedhofssatzung X Nachtrag

X Änderung Friedhofssatzung

0391/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Synopse

Anlage 2: Entwurf IX. Nachtragssatzung Friedhofssatzung

0391/2015/1

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

0401/2015

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Lageplan Wertstoffhof

Visualisierung - Übersicht Nord-Ost Wertstoffhof

0407/2015

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

Antrag

Anlage 1: Antrag der Fraktion Die Linke

0355/2015/1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag

Anlage 1: Antrag der Fraktion Die Linke

0356/2015/1

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Antrag

Anlage 1: Antrag der Fraktion Die Linke

0357/2015/1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag

Anlage 1: Antrag der CDU-Fraktion vom 24.08.2015

0416/2015

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

Antrag

Anlage 1: Antrag der CDU-Fraktion vom 14.09.2015

0419/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Grüne 07102015 Seite 1

Antrag Grüne 07102015 Seite 2

0434/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Grüne 07102015 Seite 1

Antrag Grüne 07102015 Seite 2

0434/2015/2

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift der 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 02.09.2015 - öffentlicher Teil -

Ö 3 VO1 Dok.Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 02.09.2015 - öffentlicher Teil -

Ö 4 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

Ö 5 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 5.1 Integriertes Klimaschutzkonzept: Einrichtung eines Energielotsen

Ö 5.3 Sachstand zur energetischen Sanierung der städtischen Straßenbeleuchtungen

Ö 5.4 Sachstand zum Projekt "Strunde hoch vier"

Ö 6 VO2 Dok.Nachverfolgung aller wesentlicher Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Ö 7 VO2 Dok.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Anschaffung von zwei Containeranlagen mit einer Fläche von je rund 750 qm

Ö 8 VO2 Dok.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Anschaffung von Leichtbauhallen mit einer Fläche von rd. 2.700,-- qm

Ö 9 VO2 Dok.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Anschaffung einer Containeranlage mit einer Fläche von rund 700 qm

Ö 10 VO12 Dok.Erweiterung des Planungsauftrages zur Gesamtsanierung Schulzentrum Saaler Mühle

Ö 11 VO4 Dok.Änderung der Fahrbahnaufteilung im "Gronauer Mühlenweg"

Ö 12 VO2 Dok.Lärmaktionsplan der Stadt Bergisch Gladbach

Ö 13 VO3 Dok.X. Nachtragssatzung zur Satzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach

Ö 13.1 VO3 Dok.IX. Nachtragssatzung zur Satzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach

Ö 14 VO1 Dok.Abschaffung der Mitnahme zusätzlicher Reisigbündel im Rahmen der Biomüllabfuhr

Ö 15 VO3 Dok.Ausführung und Betrieb des Wertstoffhofes Kippemühle

Ö 16 Anträge der Fraktionen

Ö 16.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 21.08.2015 (eingegangen am 21.08.2015) zur Aufhebung/Abänderung von Beschlüssen zur Einrichtung eines zentralen Wertstoffhofes

Ö 16.2 VO2 Dok.Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 21.08.2015 (eingegangen am 21.08.2015) zur Aufhebung von Beschlüssen zum Bau eines unterirdischen Regenrückhaltebeckens unter der Schnabelsmühle

Ö 16.3 VO2 Dok.Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 21.08.2015 (eingegangen am 21.08.2015) zur Aufhebung des Beschlusses zum Bau eines Kreisverkehrsplatzes an der Schnabelsmühle

Ö 16.4 VO2 Dok.Antrag der CDU-Fraktion auf Parkbuchtmarkierungen in einem Teilbereich der Mutzer Straße

Ö 16.5 VO2 Dok.Antrag der CDU-Fraktion zur Aufstellung zweier Verkehrsschilder an der Altenberger-Dom-Straße

Ö 16.6 VO3 Dok.Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 28.09.2015 (hier eingegangen am 07.10.2015) betreffend Ersatz der im Rahmen der Baumaßnahme Strunde hoch vier gefällten Bäume sowie Wiederherstellung der Natursteinmauer

Ö 16.6.1 VO3 Dok.Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 28.09.2015 (hier eingegangen am 07.10.2015) betreffend Ersatz der im Rahmen der Baumaßnahme Strunde hoch vier gefällten Bäume sowie Wiederherstellung der Natursteinmauer (Tischvorlage)

Ö 17 Anfragen der Ausschussmitglieder

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Genehmigung der Niederschrift der 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 02.09.2015 - nicht öffentlicher Teil -

N 2 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

N 3 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 4 Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 02.09.2015 - nicht öffentlicher Teil -

N 5 Nachtrag: 13.10.2015 Grundstücksanmietung für Flüchtlingsunterbringung in Bergisch Gladbach-Lückerath

N 6 Anmietung einer Immobilie zur Unterbringung von Flüchtlingen in Bergisch Gladbach-Heidkamp

N 7 Anmietung einer Teilfläche des Objektes Senefelder Str. 15

N 8 Versionswechsel auf die aktuellen Versionen Microsoft Dynamics NAV 2013 und msu.wasser (2013) und gleichzeitige Funktionserweiterung

N 9 Verlängerung der Zeitmietverträge für die ehemaligen Klärwärterhäuser der Kläranlage Beningsfeld

N 10 Anträge der Fraktionen

N 11 Anfragen der Ausschussmitglieder