Sitzung
UKV/011/2011
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Verkehr
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
06.07.2011
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Verkehr am 04.05.2011 - öffentlicher Teil -
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Verkehr am 04.05.2011 - öffentlicher Teil -
 0304/2011
Ö 4
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5.1
Begrünung Gartenstraße
 0362/2011
Ö 5.2
Sperrung der Steinstraße
 
Ö 5.3
Kellerüberflutungen in der Fußgängerzone Stadtmitte
 
Ö 5.4
Registrierung für das CO2-Bilanzierungstool des NRW-Klimaschutzministeriums
 
Ö 6
Schallimmissionstechnische Untersuchung zum Bebauungsplan Nr. 5423 -Industrieweg-
 0320/2011
Ö 7
Luftschadstoffuntersuchung zum Bebauungsplan Nr. 5423 - Industrieweg -
 0323/2011
Ö 8
Gutachten zu den Grundwasseraustritten im Bereich Bebauungsplan Nr. 5423 -Industrieweg-
 0306/2011
Ö 9
Fahrbahndeckensanierungen mehrerer Hauptverkehrsstraßen
 0317/2011
Ö 9.1
Fahrbahn-Deckensanierungen mehrerer Hauptverkehrsstraßen, Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
 0330/2011
Ö 10
Abweichungssatzung für die Abrechnung der Teileinrichtung Grunderwerb nach §§ 127 ff. BauGB für die Erschließungsanlage Ackerstraße
 0305/2011
Ö 11
Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) für die Erschließungsanlage „Klutstein“ im Wege der Kostenspaltung
 0319/2011
Ö 12
Regionale 2010, Projekt stadt :gestalten Ausstattungseinrichtungen
 0329/2011
Ö 13
Anträge der Fraktionen
 
Ö 13.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE./BfBB vom 07.05.2011 bei der Neuanschaffung von Fahrzeugen der Stadt ausschließlich Elektrofahrzeuge auszuwählen und anzuschaffen bzw. zu leasen
 0327/2011
Ö 13.2
Antrag der Fraktion DIE LINKE./BfBB vom 02.05.2011 auf freies Parken für Elektroautos
 0325/2011
Ö 13.3
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Freie Wähler und der Fraktion KIDitiative vom 04.04.2011 zur Aufstellung eines Sanierungskonzeptes Straßen
 0314/2011
Ö 13.4
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 30.05.2011 und 04.07.2011 auf Öffnung der Fußgängerzone
 0336/2011
Ö 13.5
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.06.2011 für Radfahrer die Befahrung der Laurentiusstraße in beide Richtungen in voller Länge zu erlauben
 0339/2011
Ö 13.6
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.06.2011 bei der Neuregelung der Fahrtrichtung in der Straße Vollmühlenweg dafür zu sorgen, dass Radfahrer die Straße in beide Richtungen befahren können
 0342/2011
Ö 13.7
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.06.2011 zu prüfen, ob durch eine Neuverteilung des Querschnittes der Kölner Straße / Frankenforster Straße eine Verbesserung des Verkehrsflusses erreicht werden kann
 0343/2011
Ö 13.8
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.06.2011 bei der Wiederherstellung der Oberfläche der östlichen Hauptstraße bis zum Kreisel Locher Mühle beidseitig die Einrichtung von Radwegestreifen vorzunehmen
 0344/2011
Ö 14
Anfragen der Mitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Verkehr am 04.05.2011 - nicht öffentlicher Teil -
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Verkehr am 04.05.2011 - nicht öffentlicher Teil -
 
N 3
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
N 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 5
Anfragen der Mitglieder