Sitzung
AAB/001/2010
Gremium
Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
28.01.2010
Zeit
17:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestellung des Schriftführers und der stellvertretenden Schriftführung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0533/2009
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 10.09.2009 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0565/2009
Ö 5
Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0567/2009
Ö 7
22. Sachstandsbericht zu noch anhängigen Anregungen und Beschwerden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0566/2009
Ö 8
Anregung vom 25.08.2009, dass die Voraussetzungen für eine "Freie Schulwahl" an Refrather Grundschulen geschaffen werden

Beschluss: einstimmig

0383/2009
Ö 9
Anregung vom 20.09.2009 die Graf-Hermann-Straße und die Giselbertstraße für Durchgangsverkehr zu sperren

Beschluss: einstimmig

0439/2009
Ö 10
Anregung vom 05.10.2009, für die bauliche Nutzung eines Bereiches zwischen Ommerbornstraße, Lichtenweg, Schulstraße und St.- Rochus- Weg in Sand die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen

Beschluss: einstimmig

0558/2009
Ö 11
Anregung vom 30.09.2009, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine bauliche Nutzung des Grundstückes Gemarkung Combüchen, Flur 2, Flurstück 972/ 125, hinter Unterholz 5, zu schaffen

Beschluss: einstimmig

0559/2009
Ö 12
Anregung vom 20.11.2009, für die Errichtung eines weiteren Wohngebäudes auf dem Grundstück Gemarkung Paffrath, Flur 2, Flurstücke 1419/ 574 - 1423/ 574, Odenthaler Markweg 61, die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen

Beschluss: einstimmig

0560/2009
Ö 13
Beschwerde vom 28.09.2009 über die Nutzung öffentlicher Stellplätze in der Straße Wickenpfädchen zur Aufstellung von Glascontainern

Beschluss: einstimmig

0561/2009
Ö 14
Anregung vom 26.08.2009, einen der Firma Interhomes erteilten Vorbescheid für eine Grundstück zwischen Parkstraße und KVB- Trasse zurückzunehmen

Beschluss: einstimmig

0562/2009
Ö 15
Beschwerde vom 27.09.2005 gegen die geplante Errichtung eines Gewerbegebietes auf der Fläche des Landschaftsschutzgebietes Ecke Overather Straße/ Vinzenz- Pallotti- Straße

Beschluss: einstimmig

0563/2009
Ö 16
Beschwerde ( Einspruch ) vom 04.11.2005 gegen die geplante Errichtung eines Gewerbegebietes auf der Fläche des Landschaftsschutzgebietes Ecke Overather Straße/ Vinzenz- Pallotti- Straße

Beschluss: einstimmig

0564/2009
Ö 17
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

N 1
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil -
 
N 2
Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters - nicht-öffentlicher Teil -
 
N 4
Anfragen der Ausschussmitglieder