Sitzung
2009/35
Gremium
Hauptausschuss
Datum
18.06.2009
Zeit
17:55-19:29 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nichtanwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -.
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Hauptausschusses am 02.04.2009 - öffentlicher Teil
257/2009
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Genehmigung von Dienstreisen
 
Ö 5.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60, Abs. 2, GO NRW über die Genehmigung einer Dienstreise der Ratsmitglieder Erich Dresbach und Günter Ziffus in die Partnerstadt Marijampole
238/2009
Ö 5.2
Pauschale Genehmigung von Dienstreisen zum „Langen Tag der Region“ am 21.06.2009 in Gummersbach
 
Ö 6
Mitteilungsvorlage zum städtebaulichen Projekt stadt :gestalten im Rahmen der Regionale 2010 a) Akteursbeteiligung b) Sachstand Wettbewerb West c) Städtebauliches Rahmenkonzept Ost d) Sachstand Wettbewerb Ost
213/2009
Ö 7
Annahme einer Schenkung des Verschönerungsvereins Bergisch Gladbach e.V.
246/2009
Ö 8
Verkehrsplanung Stadtmitte - Fließender und ruhender Verkehr
256/2009
Ö 9
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Stadtmitte" - Erweiterung des Geltungsbereiches der Sanierungsmaßnahme "Bergisch Gladbach - Stadtmitte"
262/2009
Ö 10
Einzelhandels- und Nahversorgungskonzept Bergisch Gladbach 1. Entscheidung über den Umgang mit den im Rahmen der zweiten Offenlage eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen. 2. Beschluss des Einzelhandel- und Nahversorgungskonzepts als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB und des Einzelhandelserlasses NRW (Nr. 4.1 Gemeindliche Einzelhandelskonzepte).
263/2009
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses 2007 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Städtische Feuerwehr" der Stadt Bergisch Gladbach
255/2009
Ö 12
E-Government-Konzept
264/2009
Ö 13
Konzept zur Steuerung und Kontrolle der privatrechtlichen Unternehmen und Einrichtungen der Stadt Bergisch Gladbach
239/2009
Ö 14
Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Städtische Feuerwehr" für das Wirtschaftsjahr 2007
266/2009
Ö 15
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 16
Künftige Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Bergisch Gladbach
280/2009
Ö 17
Bericht aus dem Integrationsbeirat
259/2009
Ö 17.1
Anträge der Fraktionen
 
Ö 17.2
Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 31.03.2009 zur Anwendung von Nothaushalt-Kriterien bei der Neueinstellung von Personal
221/2009
Ö 18
Antrag der FDP-Fraktion vom 31.03.2009 zur Haushaltsführung im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements
232/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift - nichtöffentlicher Teil -
 
N 2
Durchführungsbericht HA 02.04.09 - nö.T.
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Information zur geschäftlichen Entwicklung von Beteiligungsgesellschaften
 
N 5
Anträge der Fraktionen
 
N 6
Anfragen der Ausschussmitglieder