Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr - 19.09.2018 - 17:00 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Genehmigung der Niederschriften aus der 26. und 27. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 24.04.2018 und 27.06.2018 - öffentlicher Teil 
Ö 3Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 27.06.2018 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0348/2018
Ö 4Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
Ö 5Mitteilungen des Bürgermeisters 
Ö 5.1Sachstandsbericht "Strunde hoch vier" 
Ö 5.2Brückensanierungen im Stadtgebiet 
Ö 5.3Antrag/Prüfauftrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.06.2018 (eingegangen am 12.06.2018) zur Schaffung einer Radwegeverbindung zwischen den Straßen Pannenberg und Alte Wipperfürther Straße 
Ö 6Nachverfolgung aller wesentlichen Beschlüsse analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0353/2018
Ö 7Maßnahmenbeschlüsse zu Bauleistungen des Abwasserwerks gemäß § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung, hier: Erneuerung/ Sanierung der Pumpstationen Hummelsheim und Volbacher Berg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0295/2018
Ö 8Mitteilung zu Fortschritt „Gehspaß statt Elterntaxi“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0355/2018
Ö 9Binnenverkehre der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0346/2018
Ö 10Lkw-Vorrangroutennetz - Effiziente und stadtverträgliche Lkw-Navigation Region Rheinland – Sachstand und Korrektur

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0347/2018
Ö 11Sanierung OHS – Kosten- und Terminverlauf

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0354/2018
Ö 12Strategische Grundentscheidung Wohnungsbau - Sachstand und weiteres Vorgehen

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0173/2018
Ö 13Einspar-Contracting

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0009/2018
Ö 14Stellungnahme der Stadt Bergisch Gladbach zur Verbesserung des Fahrplanangebots im Kreisgebiet in den Abend- und Nachtstunden bzw. an Sonn- und Feiertagen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2018.

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0318/2018
Ö 15Erneuerung der Hauptstraße zwischen FGZ und Forum

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0314/2018
Ö 16Straßenausbau der Lucie-Kahlenborn-Straße

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0317/2018
Ö 17Bahnübergänge S 11: Optionen und damit verbundene Planungs- und Baukosten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0333/2018
Ö 18Anregung vom 05.10.2016, die Parkplätze in der Straße In der Taufe zu bewirtschaften, Anwohnerparken einzurichten und Ladezonen für Lieferverkehr und Handwerker einzurichten

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0411/2016/1
Ö 191. Änderung des Wirtschaftsplans des Abfallwirtschaftsbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0307/2018
Ö 20Anträge der Fraktionen 
Ö 21Anfragen der Ausschussmitglieder 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Genehmigung der Niederschriften aus der 26. und 27. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 24.04.2018 und 27.06.2018 - nicht öffentlicher Teil 
N 2Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 27.06.2018 - nicht öffentlicher Teil - 
N 3Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 
N 4Mitteilungen des Bürgermeisters 
N 5Unterrichtung des Ausschusses über die Vergabe von Aufträgen über 10.000 € 
N 6Anträge der Fraktionen 
N 7Anfragen der Ausschussmitglieder