Sitzung
KIV/021/2017
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
10.10.2017
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der 21. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 27.06.2017 - öffentlicher Teil
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 27.06.2017 - öffentlicher und nicht öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0413/2017
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5.1
Sachstandsbericht "Strunde hoch vier"
 
Ö 5.2
Sachstandsbericht zu laufenden Hochbaumaßnahmen
 
Ö 6
Nachverfolgung aller wesentlichen Beschlüsse analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0371/2017
Ö 7
Überplanmäßige Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0414/2017
Ö 8
Umgang mit dem Bahnübergang (BP) Tannenbergstraße
- Verkehrskonzept Innenstadt / Beschlüsse zur Verkehrsplanung "Westliche Innenstadt"
- Antrag der CDU- und SPD Fraktion auf "Heilung" des Bebauungsplanes Nr. 2433 - Tannenbergstraße -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0382/2017/1
Ö 9
Weiterer barrierefreier Ausbau des Busbahnhofes Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0155/2017
Ö 10
Straßenausbau der Straße Auf´m Büchel

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0356/2017
Ö 11
Lückenschluss Vorrangroutennetz Radverkehr Bergisch Gladbach

Beschluss: vertagt

0381/2017
Ö 12
Austausch des vorhandenen Gebäudeinformationssystems und Erweiterung um eine kompatible CAD-Anbindung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0411/2017
Ö 13
Sachstand Breitbandversorgung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0410/2017
Ö 14
Sanierung der mechanischen Reinigungsstufe (Sandfang) der Kläranlage Beningsfeld

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0406/2017
Ö 15
Erneuerung Prozessleitsystem auf der Kläranlage Beningsfeld

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0373/2017
Ö 16
Forschungsvorhaben zur vergleichenden Untersuchung von dezentralen Niederschlagswasserbehandlungsanlagen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0417/2017
Ö 17
Anträge der Fraktionen
 
Ö 17.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.06.2017 zur Prüfung zur Nutzung des Bahndamms

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0394/2017
Ö 17.2
Antrag DIE. LINKE mit Bürgerpartei GL zur Erstellung eines Infrastrukturkonzeptes für eine Elektromobilität

Beschluss: vertagt

0465/2017
Ö 17.3
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Schulwegsicherung an weiterführenden Schulen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0466/2017
Ö 18
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der 21. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 27.06.2017 - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 27.06.2017 - nicht öffentlicher Teil -
 
N 3
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 5
Unterrichtung des Ausschusses über die Vergabe von Aufträgen über 10.000 €
 
N 6
Regionale 2010 - Freiräume entlang der Strunde
 
N 7
Anträge der Fraktionen
 
N 8
Anfragen der Ausschussmitglieder