Sitzung
HA/014/2023
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
21.03.2023
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Hauptausschusses am 07.12.2022 - öffentlicher Teil
0130/2023
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Darstellung der Personalsituation in der Stadtverwaltung
 
Ö 5.1
Personalsituation Fachbereich 1 - Allgemeine Verwaltung, Verwaltungssteuerung
0053/2023
Ö 5.2
Personalsituation Fachbereich 9 - Büro des Bürgermeisters
0080/2023
Ö 6
Entwurf des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2023
0578/2022/1
Ö 7
Teilhaushalte in der Zuständigkeit des Hauptausschusses
 
Ö 7.1
Teilhaushalt 2023 des Fachbereiches 1
0040/2023
Ö 7.2
Haushaltsplanberatungen für die Produktgruppen 01.001 und 01.013 für das Haushaltsjahr 2023
0052/2023
Ö 7.3
Haushaltsplanberatungen für die Produktgruppe 01.300 für das Haushaltsjahr 2023
0065/2023
Ö 7.4
Haushaltsplanberatungen für die Produktgruppen 14.032 für das Haushaltsjahr 2023
0113/2023
Ö 8
Maßnahmenbeschluss – Einführung des Fahrradleasings für die Mitarbeitenden der Stadt Bergisch Gladbach
0146/2023
Ö 9
Beitritt der Stadt Bergisch Gladbach als Gesellschafterin zur "NRW.Urban Kommunale Entwicklung GmbH"
0120/2023
Ö 10
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung: Antragstellung „Impulsförderung Kommunale Wärmeplanung“ und Bereitstellung konsumtiver Mittel im Haushalt 2024
0124/2023
Ö 11
Ergänzung Städtepartnerschaftsverein
0070/2023
Ö 12
Städtepartnerschaftliche Aktivitäten
0088/2023
Ö 13
Anregung vom 05.02.2021 zur Installation eines Erinnerungsmodus zum Gedenken an Patricia Wright
0073/2022/2
Ö 14
Heimat-Preis 2023
0078/2023
Ö 15
VII. Änderungssatzung zur Hauptsatzung
0686/2022
Ö 16
Änderung der Bezeichnung und der Zuständigkeiten des bisherigen Ausschusses für den Stadthausneubau (ASHNB)
(Die Vorlage Nr. 0608/2022 wurde in den Sitzungen des Hauptausschusses am 07.12.2022 und des Rates am 13.12.2022 vertagt. Der Ältestenrat empfahl dem Bürgermeister in der Sitzung am 06.02.2023, den Tagesordnungspunkt ohne Vorlage in die Tagesordnungen der Sitzungen des Hauptausschusses am 21.03.2023 und des Rates am 28.03.2023 aufzunehmen.)
 
Ö 17
Änderung der "Allgemeinen Regelungen für die Durchführung von auswärtigen Klausurtagungen der Fraktionen"
0110/2023
Ö 18
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten: (stellvertretende) Vertretung der Stadt Bergisch Gladbach in Organen verschiedener Unternehmen
0671/2022
Ö 19
Bericht über Dienstreisen der Rats-, Ausschuss-, Beirats- und Integrationsratsmitglieder im Zeitraum 01.01.2022 bis 31.12.2022
0704/2022
Ö 20
Anträge der Fraktionen
 
Ö 20.1
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 14.03.2022 (eingegangen am 15.03.2022): "Vorbereitung einer Ausschreibung für den Stromlieferungsvertrag"
0155/2023
Ö 21
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Hauptausschusses am 07.12.2022 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Vergaben des Fachbereiches 1
 
N 5
Nachbesetzung Fachbereichsleitung 4 - Bildung, Kultur, Schule und Sport
 
N 6
Anhörung Wiederbestellung Vorsitz Gutachterausschuss
 
N 7
Anhörung zur Wieder- und Neubestellung von ehrenamtlichen Gutachtern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Bergisch Gladbach
 
N 8
Anträge der Fraktionen
 
N 9
Anfragen der Ausschussmitglieder