Sitzung
2/2008_6
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr
Datum
10.04.2008
Zeit
17:05-20:31 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr am 14.02.2008 - öffentlicher Teil -
173/2008
Ö 4
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeister
 
Ö 6
Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Bergisch Gladbach, hier: vorläufiger Zeitplan für die Ausschreibung
193/2008
Ö 7
Jahresabschluss Stadtgrün 20006
 
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses 2006 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "StadtGrün Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

178/2008
Ö 9
Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "StadtGrün" für das Wirtschaftsjahr 2006

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

177/2008
Ö 10
Änderung der Aufplasterung in der Graf-Adolf-Straße
155/2008
Ö 11
Kanalbauprogramm 2008 hier: Kanalsanierung Am Gräfenweiher

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

164/2008
Ö 12
Anbindung des Dhünnkorridors an das Radwegenetz der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig

198/2008
Ö 13
Abgabe einer Stellungnahme zum Entwurf des Abfallwirtschaftskonzepts 2007 des Bergischen Abfallwirtschaftsverbandes

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

199/2008
Ö 14
Anträge der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 09. bzw. 29.11.2007, die Verwaltung zu beauftragen, bei der nächsten europaweiten Ausschreibung für die Versorgung mit elektrischem Strom die Leistungsbeschreibung zu 100 % Ökostrom aus erneuerbaren Energien zu formulieren

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

204/2008
Ö 15
Antrag der SPD-Fraktion vom 17.03.2008, die Verwaltung zu beauftragen, mögliche Standorte für Bäume entlang der Kölner Straße zu benennen und geeignete Baumarten vorzuschlagen.

Beschluss: einstimmig zugestimmt

189/2008
Ö 16
Antrag der FDP-Fraktion vom 26.03.2008, die Verwaltung zu beauftragen a) die Verkehrssituation für Fußgänger auf der Leverkusener Straße zu überprüfen und Vorschläge für verbesserte Querungshilfen im Bereich der Stichstraße "An den Weihern" und im Bereich des Aldi-Marktes zu untersuchen und umzusetzen sowie b) Möglichkeiten zu prüfen, den vor einiger Zeit aufgebrachten Ersatz-Fahrbahnbelag vor dem Haus Leverkusener Straße 13 in Richtung zentrum zu erneuern.

Beschluss: einstimmig zugestimmt

208/2008
Ö 17
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD vom 26.03.2008, die Verwaltung zu beauftragen, in der Straße In der Auen vor Beginn der Geschwindigkeitsbegrenzung uaf Tempo 30 diese durch eine große auf der Fahrbahndecke aufgemalte 30 kenntlich zu machen
203/2008
Ö 18
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD vom 26.03.2008, die Verwaltung zu beauftragen, im Zusammenhang mit der Neugestaltung der Straße "Kippekausen" zu prüfen, inwieweit es möglich ist, die Aufpflasterung in Höhe der Einmündung "Schmillenberg"durch eine farblich gestaltete Fahrbahndecke zu ersetzen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

206/2008
Ö 19
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung NS n.ö.T.
 
N 2
Mitteilung Vorsitzender
 
N 3
Mitteilung Bürgermeister
 
N 4
Öffentlich-rechtl. Vereinbarung Abwasser
 
N 5
Anfragen