Sitzung
4/2004_7
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr
Datum
30.11.2004
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestellung eines Schriftführers und eines stellvertretenden Schriftführers

Beschluss: einstimmig

390/2004
Ö 3
Verpflichtung sachkundiger Bürger
588/2004
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig

 
Ö 5
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, infrastruktur und Verkehr am 07.07.2004 - öffentlicher Teil
398/2004
Ö 6
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
Ö 7
Mitteilungen des Bürgermeister
 
Ö 8
Gebietsmeldung nach der FFH-Richtlinie und Vogelschutzrichtlinie Nachmeldung des Vogelschutzgebietes "Königsforst" Anhörungsverfahren nach § 48 b Abs. 2 LG NRW Stellungnahme der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

523/2004
Ö 9
Geplante Erweiterung des Naturschutzgebietes "Thielenbruch" Beteiligung/Stellungnahme der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig

512/2004
Ö 10
I. Nachtragssatzung zur Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

408/2004/1
Ö 11
Ausbau der Straße Kippekausen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

383/2004
Ö 12
Erhebung von Ausbaubeiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für den Ausbau der Ferrenbergstraße hier: Abschnittsbildung

Beschluss: einstimmig

517/2004
Ö 13
Erhebung von Ausbaubeiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für den Ausbau der Erschließungsanlage Parkstraße/Eichenhainallee hier: Abschnittsbildung

Beschluss: einstimmig

518/2004
Ö 14
IV. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach (Abfallsatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

539/2004
Ö 15
V. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Abfallentsorgung in der Stadt Bergisch Gladbach (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

540/2004
Ö 16
XVII. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

536/2004
Ö 17
Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung) in der Stadt Bergisch Gladbach
535/2004
Ö 18
Neufassung der Satzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach
538/2004
Ö 19
I. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig

519/2004
Ö 20
Radfahrstreifen im Zuge der Kempener Straße
526/2004
Ö 21
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Abs. 1 GO hier: Anregung vom 28.11.2003 zur Verkehrssituation Lückerath Antragsteller: Karl W. Gude, Lückerather Weg 43, 51429 Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 22
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Abs. 1 GO hier: Anregung vom 19.03.2004 zur Parksituation Langemarckweg Antragsteller: Herr Michael Sprinz, Hornstraße 66, 51465 Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

446/2004
Ö 23
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.11.2004, die Verwaltung möge einen Schülerpreis zur Reduzierung der Energiekosten an Schulen ausschreiben
542/2004
Ö 24
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung NS n.ö.T.
 
N 2
Mitteilung Vorsitzender
 
N 3
Mitteilung Bürgermeister
 
N 4
Anfragen