Sitzung
5/2003
Gremium
Rat der Stadt Bergisch Gladbach
Datum
13.11.2003
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlußfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften aus den Sitzungen des Rates vom 17.07.2003 und 18.09.2003 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 17.07.2003 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

535/2003
Ö 4
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Resolution " Rettet die Kommunen- Reformen statt Kahlschlag " des Rates der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

569/2003
Ö 6
Haushalt 2004, Einbringung der Entwürfe, 1. Haushaltssatzung der Stadt Bergisch Gladbach für das Haushaltsjahr 2004, Haushaltsbuch 2004, Investitionsprogramm 2003-2007 und Haushaltssicherungskonzept bis 2007 2. Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Bergisch Gladbach für das Wirtschaftsjahr 2004 und Investitionsprogramm 2003-2007 3. Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach für das Wirtschaftsjahr 2004 und Investitionsprogramm 2003-2007 4. Wirtschaftsp

Beschluss: zur Kenntnis genommen

542/2003
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

541/2003
Ö 8
Über- und ausserplanmäßige Ausgaben 2003

Beschluss: zur Kenntnis genommen

515/2003
Ö 9
Verwendung der Landeszuweisung zur Förderung kommunaler Projekte der Entwicklungszusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

523/2003
Ö 10
Feststellung des Jahresberichtes 2000 der Stadt- und Kreisbücherei und 2001 der Stadtbücherei Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

485/2003
Ö 11
Feststellung der Jahresabschlüsse 2000 und 2001 der städtischen Kultureinrichtung Kunst- und Kulturbesitz Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

486/2003
Ö 12
Feststellung der Jahresabschlüsse 2000 und 2001 der städtischen Kultureinrichtung "Haus der Musik Bergisch Gladbach"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

505/2003
Ö 13
Feststellung der Jahresabschlüsse 2000 und 2001 der eigenbetriebsähnlichen Weiterbildungseinrichtung Volkshochschule Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

514/2003
Ö 14
Änderung der Zuständigkeitsordnung - hier: Änderung der Schwellenwerte für die Zuständigkeit des Vergabeausschusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

397/2003
Ö 15
Zweite Nachtragssatzung zur Archivbenutzungssatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

478/2003
Ö 16
Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

161/2003
Ö 17
Grundsätze und Leitlinien zur Förderung von Mädchen in Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

172/2003
Ö 18
Feststellung des Abstimmungsergebnisses über den Bürgerentscheid vom 21.09.2003 zum Cross-Border-Leasing

Beschluss: zur Kenntnis genommen

538/2003
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 1444, Teil 1 - Höffenstraße - 1. Änderung - Beschluss zu Anregungen - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2385 - Erweiterung Gewerbegebiet Zinkhütte - 1. Vereinfachte Änderung - Beschluss als Satzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

441/2003
Ö 21
Bebauungsplan Nr. 3342 - Lohhecke - - Beschlüsse zu Anregungen - Beschluss als Satzung
 
Ö 22
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 22.10.2003 auf Umbesetzung im Ausschuß für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

570/2003
Ö 23
Antrag der CDU- Fraktion vom 30.10.2003 auf Beschluß einer Resolution des Rates gegen die im Landes- Doppelhaushalt 2004/ 2005 geplanten Kürzungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

581/2003
Ö 24
Anfragen der Ratsmitglieder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 25
Schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.9.2003 zu den Kosten, die der Stadt Bergisch Gladbach entstanden sind, weil das Cross-Border-Leasinggeschäft des städtischen Abwasserwerkes nicht zu Stande gekommen ist

Beschluss: zur Kenntnis genommen

543/2003
Ö 26
Schriftliche Anfrage der CDU- Fraktion vom 30.10.2003 zur Gewerbesteuerumlage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

582/2003
Ö 27
Schriftliche Anfrage der CDU- Fraktion vom 30.10.2003 zur " Ökosteuer "

Beschluss: zur Kenntnis genommen

583/2003
Ö 28
Schriftliche Anfrage der CDU- Fraktion vom 30.10.2003 zur Verkehrssituation in der Straße " In der Auen "

Beschluss: zur Kenntnis genommen

584/2003
Ö 29
Schriftliche Anfrage der CDU- Fraktion vom 30.10.2003 zur Zukunft der Verbraucherberatungsstelle in Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

585/2003
Ö 30
Schriftliche Anfrage der CDU- Fraktion vom 30.10.2003 zum Grundsicherungsgesetz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

586/2003
Ö 31
Schriftliche Anfrage der CDU- Fraktion vom 30.10.2003 zu den Planungsvorhaben in der Bergisch Gladbacher Innenstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

587/2003
Ö 32
Mündliche Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift n.ö.T.
 
N 2
Durchführungsbericht Rat 17.07.2003-nöT-
 
N 3
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 4
Bürgschaftsübernahme für die EBGL
 
N 5
Anfragen der Ratsmitglieder