Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil
Beschluss: Niederschrift genehmigt | ||
Ö 3 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 17.10.2023 - öffentlicher Teil
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0549/2023 | |
Ö 4 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden | ||
Ö 5 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
Ö 6 | Nachverfolgung aller wesentlichen Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0667/2023 | |
Ö 7 | Erneuerung Skatepark an den Otto-Hahn-Schulen
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0616/2023 | |
Ö 8 | Erneuerung Fahrradabstellanlage der Otto-Hahn-Schulen (Zweiter Bauabschnitt)
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0617/2023 | |
Ö 9 | Anregung Anlage „Wassertretbecken/Kneippanlage“ (Antrag vom 27.11.2020; an den AIUSO überwiesen vom AAB am 02.02.2021)
Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt | ||
Ö 10 | Neubau Schlammbehandlung und Prozesswasserbehandlung auf der Kläranlage Beningsfeld
Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt | 0670/2023 | |
Ö 11 | Neubau Schlosserei und Sanierung Fahrzeughalle auf der Kläranlage Beningsfeld
Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt | 0671/2023 | |
Ö 12 | Neubau Elektrowerkstatt auf der Kläranlage Beningsfeld
Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt | 0672/2023 | |
Ö 13 | Wiederaufbau Starkregenereignis 14.07.2021
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0656/2023 | |
Ö 14 | Umsetzung der Maßnahme des Abwasserbeseitigungskonzeptes 01.02.38 Milchborntal Neubau RÜ
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0652/2023 | |
Ö 15 | Übertragung von Ermächtigungen vom Wirtschaftsjahr 2022 in das Wirtschaftsjahr 2023 für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0648/2023 | |
Ö 16 | XVI. Nachtragssatzung zur Abfallsatzung
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0646/2023 | |
Ö 17 | XXV. Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0663/2023 | |
Ö 18 | XVIII. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0665/2023 | |
Ö 19 | VII. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0657/2023 | |
Ö 20 | XXVIII. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0681/2023 | |
Ö 21 | XXVI. Nachtragssatzung zur XXII. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung) für 2020
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0693/2023 | |
Ö 22 | XXVII: Nachtragssatzung zur XXIII. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung) für2021
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0696/2023 | |
Ö 23 | XVI. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0676/2023 | |
Ö 24 | Neufassung und Erlass der Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) bei gleichzeitigem Außerkrafttreten der Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerung
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0654/2023 | |
Ö 25 | XIX. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhalts von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0669/2023 | |
Ö 26 | Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb" für das Wirtschaftsjahr 2024
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0691/2023 | |
Ö 27 | Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk" für das Wirtschaftsjahr 2024
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0690/2023 | |
Ö 28 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 28.1 | Antrag der Fraktion Freie Wählergemeinschaft vom 30.08.2023 zur Beschilderung der Containerstandorte zur Verhinderung wilder Müllablagerungen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 0664/2023 | |
Ö 29 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil | ||
N 2 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 17.10.2023 - nicht öffentlicher Teil | ||
N 3 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden | ||
N 4 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
N 5 | InHK Maßnahme C 6, Schlossberggarage, Mehrkosten Freianlagen | ||
N 6 | Aktueller Sachstand der KVB Klärschlammkooperation Buchenhofen GmbH - Darstellung der aktuellen Situation und weiteres Vorgehen. | ||
N 7 | Beschaffung von zwei Wechselladerfahrzeugen und neun Abrollbehältern für die Feuerwehr Bergisch Gladbach | ||
N 8 | Anträge der Fraktionen | ||
N 9 | Anfragen der Ausschussmitglieder |