Sitzung
USO/019/2023
Gremium
Ausschuss für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
28.11.2023
Zeit
17:00-20:34 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 17.10.2023 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0549/2023
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Nachverfolgung aller wesentlichen Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0667/2023
Ö 7
Erneuerung Skatepark an den Otto-Hahn-Schulen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0616/2023
Ö 8
Erneuerung Fahrradabstellanlage der Otto-Hahn-Schulen (Zweiter Bauabschnitt)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0617/2023
Ö 9
Anregung Anlage „Wassertretbecken/Kneippanlage“ (Antrag vom 27.11.2020; an den AIUSO überwiesen vom AAB am 02.02.2021)

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 10
Neubau Schlammbehandlung und Prozesswasserbehandlung auf der Kläranlage Beningsfeld

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0670/2023
Ö 11
Neubau Schlosserei und Sanierung Fahrzeughalle auf der Kläranlage Beningsfeld

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0671/2023
Ö 12
Neubau Elektrowerkstatt auf der Kläranlage Beningsfeld

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0672/2023
Ö 13
Wiederaufbau Starkregenereignis 14.07.2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0656/2023
Ö 14
Umsetzung der Maßnahme des Abwasserbeseitigungskonzeptes 01.02.38 Milchborntal Neubau RÜ

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0652/2023
Ö 15
Übertragung von Ermächtigungen vom Wirtschaftsjahr 2022 in das Wirtschaftsjahr 2023 für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0648/2023
Ö 16
XVI. Nachtragssatzung zur Abfallsatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0646/2023
Ö 17
XXV. Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0663/2023
Ö 18
XVIII. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0665/2023
Ö 19
VII. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0657/2023
Ö 20
XXVIII. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0681/2023
Ö 21
XXVI. Nachtragssatzung zur XXII. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung) für 2020

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0693/2023
Ö 22
XXVII: Nachtragssatzung zur XXIII. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung) für2021

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0696/2023
Ö 23
XVI. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0676/2023
Ö 24
Neufassung und Erlass der Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) bei gleichzeitigem Außerkrafttreten der Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0654/2023
Ö 25
XIX. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhalts von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0669/2023
Ö 26
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb" für das Wirtschaftsjahr 2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0691/2023
Ö 27
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk" für das Wirtschaftsjahr 2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0690/2023
Ö 28
Anträge der Fraktionen
 
Ö 28.1
Antrag der Fraktion Freie Wählergemeinschaft vom 30.08.2023 zur Beschilderung der Containerstandorte zur Verhinderung wilder Müllablagerungen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0664/2023
Ö 29
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 17.10.2023 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 5
InHK Maßnahme C 6, Schlossberggarage, Mehrkosten Freianlagen
 
N 6
Aktueller Sachstand der KVB Klärschlammkooperation Buchenhofen GmbH - Darstellung der aktuellen Situation und weiteres Vorgehen.
 
N 7
Beschaffung von zwei Wechselladerfahrzeugen und neun Abrollbehältern für die Feuerwehr Bergisch Gladbach
 
N 8
Anträge der Fraktionen
 
N 9
Anfragen der Ausschussmitglieder