Sitzung
USO/018/2023
Gremium
Ausschuss für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
17.10.2023
Zeit
17:05-19:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil
Beschluss: Niederschrift genehmigt | ||
Ö 3 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 22.08.2023 - öffentlicher Teil
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0531/2023 | |
Ö 4 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden | ||
Ö 5 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
Ö 6 | Nachverfolgung aller wesentlichen Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0542/2023 | |
Ö 7 | Klimaschutzkonzept mit Handlungsfeld Klimaanpassung
Bitte bringen Sie die Vorlage aus der letzten Sitzung mit. Beschluss: vertagt | 0319/2023 | |
Ö 8 | Lärmkartierung der Runde 4 für Bergisch Gladbach nach der EU-Umgebungslärmrichtlinie
Bitte bringen Sie die Vorlage aus der letzten Sitzung mit. Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0425/2023 | |
Ö 9 | XXVI. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen für 2020
Vorlage wird nachgereicht Beschluss: vertagt | 0526/2023 | |
Ö 10 | XXVII. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen für 2021
Vorlage wird nachgereicht Beschluss: vertagt | 0527/2023 | |
Ö 11 | Offenhalten von Verkaufsstellen
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0510/2023 | |
Ö 12 | Maßnahmebeschluss - Vertrag zur Unterbringung von Fundtieren und beschlagnahmten Tieren
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt | 0481/2023 | |
Ö 13 | Anträge der Fraktionen | ||
Ö 13.1 | Antrag der Fraktion Freie Wählergemeinschaft vom 30.08.2023 zur Beschilderung in der Nähe wilder Müllablageplätze
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0550/2023 | |
Ö 14 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil | ||
N 2 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 22.08.2023 - nicht öffentlicher Teil | ||
N 3 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden | ||
N 4 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
N 5 | Ersatzbeschaffung von drei Baustellen-LKW für 7-66 | ||
N 6 | Ersatzbeschaffung einer ferngesteuerten Hangmähraupe für 7-68 | ||
N 7 | Ersatzbeschaffung einer Großkehrmaschine | ||
N 8 | Ankauf einer Gewerbefläche an der Britanniahütte und Nutzung als Büro- und Schulungsfläche für den FB 10 | ||
N 9 | Anträge der Fraktionen | ||
N 10 | Anfragen der Ausschussmitglieder |