Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Hauptausschusses am 07.12.2022 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0130/2023
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Darstellung der Personalsituation in der Stadtverwaltung
 
Ö 5.1
Personalsituation Fachbereich 1 - Allgemeine Verwaltung, Verwaltungssteuerung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0053/2023
Ö 5.2
Personalsituation Fachbereich 9 - Büro des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0080/2023
Ö 6
Entwurf des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0578/2022/1
Ö 7
Teilhaushalte in der Zuständigkeit des Hauptausschusses
 
Ö 7.1
Teilhaushalt 2023 des Fachbereiches 1

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0040/2023
Ö 7.2
Haushaltsplanberatungen für die Produktgruppen 01.001 und 01.013 für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0052/2023
Ö 7.3
Haushaltsplanberatungen für die Produktgruppe 01.300 für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0065/2023
Ö 7.4
Haushaltsplanberatungen für die Produktgruppen 14.032 für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0113/2023
Ö 8
Maßnahmenbeschluss – Einführung des Fahrradleasings für die Mitarbeitenden der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0146/2023
Ö 9
Beitritt der Stadt Bergisch Gladbach als Gesellschafterin zur "NRW.Urban Kommunale Entwicklung GmbH"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0120/2023
Ö 10
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung: Antragstellung „Impulsförderung Kommunale Wärmeplanung“ und Bereitstellung konsumtiver Mittel im Haushalt 2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0124/2023
Ö 11
Ergänzung Städtepartnerschaftsverein

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0070/2023
Ö 12
Städtepartnerschaftliche Aktivitäten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0088/2023
Ö 13
Anregung vom 05.02.2021 zur Installation eines Erinnerungsmodus zum Gedenken an Patricia Wright

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0073/2022/2
Ö 14
Heimat-Preis 2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0078/2023
Ö 15
VII. Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0686/2022
Ö 16
Änderung der Bezeichnung und der Zuständigkeiten des bisherigen Ausschusses für den Stadthausneubau (ASHNB)
(Die Vorlage Nr. 0608/2022 wurde in den Sitzungen des Hauptausschusses am 07.12.2022 und des Rates am 13.12.2022 vertagt. Der Ältestenrat empfahl dem Bürgermeister in der Sitzung am 06.02.2023, den Tagesordnungspunkt ohne Vorlage in die Tagesordnungen der Sitzungen des Hauptausschusses am 21.03.2023 und des Rates am 28.03.2023 aufzunehmen.)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 17
Änderung der "Allgemeinen Regelungen für die Durchführung von auswärtigen Klausurtagungen der Fraktionen"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0110/2023
Ö 18
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten: (stellvertretende) Vertretung der Stadt Bergisch Gladbach in Organen verschiedener Unternehmen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0671/2022
Ö 19
Bericht über Dienstreisen der Rats-, Ausschuss-, Beirats- und Integrationsratsmitglieder im Zeitraum 01.01.2022 bis 31.12.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0704/2022
Ö 20
Anträge der Fraktionen
 
Ö 20.1
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 14.03.2022 (eingegangen am 15.03.2022): "Vorbereitung einer Ausschreibung für den Stromlieferungsvertrag"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0155/2023
Ö 21
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Hauptausschusses am 07.12.2022 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 4
Vergaben des Fachbereiches 1
 
N 5
Nachbesetzung Fachbereichsleitung 4 - Bildung, Kultur, Schule und Sport
 
N 6
Anhörung Wiederbestellung Vorsitz Gutachterausschuss
 
N 7
Anhörung zur Wieder- und Neubestellung von ehrenamtlichen Gutachtern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Bergisch Gladbach
 
N 8
Anträge der Fraktionen
 
N 9
Anfragen der Ausschussmitglieder