Sitzung
AAB/008/2023
Gremium
Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
08.02.2023
Zeit
17:00-18:15 Uhr
Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 23.11.2022 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0710/2022
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - öffentlicher Teil -
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil -
 
Ö 6
VII. Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0686/2022
Ö 7
Anregung vom 27.09.2022, Mahsa Amini in die Liste der Namen für neue Straßen und Plätze aufzunehmen und bei der nächstmöglichen Gelegenheit zu berücksichtigen

Beschluss: einstimmig abgelehnt

 0706/2022
Ö 8
Anregungen vom 02.22.2022 zu verkehrssichernden Maßnahmen im Bereich der unteren Hauptstraße, insbesondere in Höhe der Hausnummern 80 - 84

Beschluss: einstimmig abgelehnt

 0708/2022
Ö 9
Anregung vom 27.10.2022 (Eingang) zur Umwandlung der drei unmittelbar vor der GFO Kindertagesstätte St. Felix, Im Schlangenhöfchen 29 gelegenen Parkplätze als Kurzzeitparkplätze auszuweisen

Beschluss: vertagt

 0672/2022
Ö 10
Anregung zur Ausweisung von Tempo 30 auf der Altenberger-Dom-Straße im Bereich der AWO-Kindertagesstätte Schildgen

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

 0001/2023
Ö 11
Anregungen vom 04.12.2022 zur Neugestaltung der Altenberger- Dom- Straße

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 0709/2022
Ö 12
Anregung vom 06.12.2022 zur Einrichtung von klimatisierten Schutzräumen im Stadtgebiet

Beschluss: einstimmig abgelehnt

 0680/2022
Ö 13
Anfragen der Ausschussmitglieder - öffentlicher Teil -
 
N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nichtöffentlicher Teil -
 
N 2
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - nichtöffentlicher Teil -
 
N 3
Unterschriftenliste AAB 08.02.2023
 
N 4
Anfragen der Ausschussmitglieder - nichtöffentlicher Teil -