Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestellung eines zweiten stellvertretenden Schriftführers

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0010/2023
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 30.11.2022 - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 30.11.2022 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0002/2023
Ö 5
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 7
Nachverfolgung aller wesentlichen Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0034/2023
Ö 8
2. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0009/2023
Ö 9
Maßnahmebeschluss - Anschaffung einer Semi-Station für die Geschwindigkeitsüberwachung

Beschluss: vertagt

0376/2021/1
Ö 10
Wildschutzzaun Friedhof Gronau

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0015/2023
Ö 11
Aktueller Sachstand zur Standsicherheitsproblematik der Baumsorte Robinia pseu-doacacia 'Unifoliola'

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0016/2023
Ö 12
Ersatzbeschaffung einer Kleinkehrmaschine

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0022/2023
Ö 13
Umsetzung der Maßnahme des Abwasserbeseitigungskonzeptes 01.01.384 Hydraulische Sanierung Odinweg / am Stockbrunnen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0003/2023
Ö 14
Personalsituation im Fachbereich Umwelt und Technik

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0018/2023
Ö 15
Anträge der Fraktionen
 
Ö 15.1
Antrag der AfD-Fraktion vom 06.01.2023, das Laden der kommunalen E-Fahrzeuge einzustellen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0024/2023
Ö 15.2
Antrag der Fraktion Freie Wählergemeinschaft Bergisch Gladbach vom 11.01.2023 zur Errichtung eines LoRaWAN-Netzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0026/2023
Ö 15.3
Antrag der Fraktion Freie Wählergemeinschaft vom 11.01.2023 zur Errichtung eines vereinfachten Systems zur Warnung der Bevölkerung

Beschluss: vertagt

0023/2023
Ö 16
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 16.1
schriftliche Anfragen
 
Ö 16.1.1
Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.12.2022 zu städtischen E-Lastenrädern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0712/2022
Ö 16.1.2
Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.12.2022 zu ersten Erfahrungen bei der Umsetzung der Baumschutzsatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0017/2023
Ö 16.1.3
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der SPD-Fraktion vom 16.01.2023 zur kommunalen Wärmeleitplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0043/2023
Ö 16.2
mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 30.11.2022 - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 30.11.2022 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 5
Aktueller Sachstand der KVB Klärschlammkooperation Buchenhofen GmbH
 
N 6
Anträge der Fraktionen
 
N 7
Anfragen der Ausschussmitglieder