Sitzung
AMV/002/2022
Gremium
Ausschuss für Mobilität und Verkehrsflächen
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
31.05.2022
Zeit
17:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung sachkundiger Bürger
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0212/2022
Ö 5
Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 7
Abschluss einer Vereinbarung mit der DB Netz AG zur Erstellung einer gemeinsamen Verkehrsuntersuchung zur Untersuchung von Alternativen bei Schließung des Bahnübergangs Tannenbergstraße und deren Finanzierung nach Eisenbahnkrezungsgesetz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0213/2022
Ö 8
Förderprojekt „Mobilstationen im Rheinisch-Bergischen Kreis – Das Bausteinsystem“
hier: Sachstandsbericht und Grobkonzept zur Weiterentwicklung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0275/2022
Ö 9
Aufwertung des öffentlichen Raums im Nahversorgungszentrum Schildgen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0215/2022
Ö 10
Bürgerschaftsbeteiligung zum Umbau der Laurentiusstraße in eine Fahrradstraße

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0216/2022
Ö 11
Leitfaden für Fahrradstraßen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0217/2022
Ö 12
Stadtradeln 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0218/2022
Ö 13
Anregung vom 10.08.2021 zur Umwidmung der Straße Im Grafeld in eine Einbahnstraße

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0219/2022
Ö 14
Anregung vom 21.11.2021 zur Sperrung der Verbindungsstraße zwischen Rommerscheid und Combüchen für den Durchgangsverkehr

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0220/2022
Ö 15
Antrag der Ampelfraktionen vom 29.03.2022, zwei Maßnahmen zu Tempo 30 aus dem Lärmaktionsplan umzusetzen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0263/2022
Ö 16
Antrag der Freien Wählergemeinschaft vom 01.05.2022, aufgrund des Lärmaktionsplans auf bestimmten Abschnitten in Schildgen die Höchstgeschwindigkeit auf Tempo 30 zu reduzieren

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0259/2022
Ö 17
Antrag der Ampelfraktionen zur Priorisierung von 10 Maßnahmen aus dem Lärmaktionsplan

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0254/2022
Ö 18
Antrag der Freien Wählergemeinschaft vom 05.04.2022 zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0224/2022
Ö 19
Antrag der Ampelfraktionen vom 07.04.2022 zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0243/2022
Ö 20
CDU Anfrage vom 26.04.2022 zum gebührenpflichtigen Parkraum in den Innenstädten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0238/2022
Ö 21
Antrag der CDU Fraktion vom 04.05.2022 zur Markierung des Radweges auf der Straße "Neuer Traßweg"

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0271/2022
Ö 22
Anfrage der Freien Wählergemeinschaft vom 13.05.2022 zum Gesamtkonzept S11

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0290/2022
Ö 23
Anträge der Fraktionen
 
Ö 24
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 25
RadPendlerRouten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Ausschreibung der Planungsaufgaben der RadPendlerRoute
 
N 5
Auftragsvergaben über 10.000 € des Fachbereichs 6
 
N 6
Auftragsvergaben über 10.000 € des Fachbereichs 7
 
N 7
Kostensteigerung im IGP Projekt
 
N 8
Anträge der Fraktionen
 
N 9
Anfragen der Ausschussmitglieder