Sitzung
USO/008/2022
Gremium
Ausschuss für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
18.01.2022
Zeit
17:02-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 2.1
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 26.10.2021 - öffentlicher Teil
 
Ö 2.2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 30.11.2021 - öffentlicher Teil
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 30.11.2021 - öffentlicher Teil
0805/2021
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Nachverfolgung aller wesentlichen Beschlüsse analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung
0810/2021
Ö 7
Einrichtung eines Förderbudgets für Blühwiesen
0827/2021
Ö 8
Zustandsbericht über Mülleimer in städtischen Grünflächen
0841/2021
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"
0833/2021
Ö 10
Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2020
0834/2021
Ö 11
Jahresmeldung 2022 an die Bezirksregierung Köln zu zeitlichen und inhaltlichen Änderungen im aktuellen Abwasserbeseitigungskonzept
0825/2021
Ö 12
Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung in der Stadt Bergisch Gladbach
0826/2021
Ö 13
Offenhalten von Verkaufsstellen
0828/2021
Ö 14
Anträge der Fraktionen
 
Ö 14.1
schriftliche Anträge
 
Ö 14.1.1
Antrag der Fraktion Freie Wählergemeinschaft vom 24.07.2021 auf Prüfung, wie eine Einhaltung des § 8 Abs. 1 S. 1. BauO NRW gewährleistet werden kann, um unnötige Versiegelungen von Flächen zu vermeiden
0824/2021
Ö 14.1.2
Antrag der Fraktion Freie Wählergemeinschaft (FWG) vom 24.07.2021, eingegangen am 29.07.2021, zur Überprüfung der Prioritäten anstehender Baumaßnahmen im Abwasserbeseitigungskonzept
0499/2021/2
Ö 14.1.3
Antrag der AfD-Fraktion vom 02.12.2021 zur Förderung der Zucht und Erhaltung gefährdeter Bergischer Landhühner
0812/2021
Ö 14.1.4
Antrag der AfD-Fraktion vom 03.01.2022 zur Versorgungssicherheit und Blackout-Prävention
0850/2022
Ö 14.2
mündliche Anträge
 
Ö 15
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 15.1
schriftliche Anfragen
 
Ö 15.1.1
Anfrage der AfD-Fraktion vom 03.01.2022 zur Blackout-Prävention der Stadt Bergisch Gladbach
0851/2022
Ö 15.2
mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung von Niederschriften
 
N 1.1
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 26.10.2021 - nicht öffentlicher Teil
 
N 1.2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 30.11.2021 - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung,
 
N 3
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 5
Festlegung der grundsätzlichen Verhandlungsausrichtung für die finalen Verhandlungen mit den Dualen Systemen zur Systemfestlegung für die Entsorgung von Leichtverpackungen
 
N 6
Anträge der Fraktionen
 
N 6.1
schriftliche Anträge
 
N 6.1.1
Antrag der CDU-Fraktion zum städtischen Fuhrpark
 
N 6.2
mündliche Anträge
 
N 7
Anfragen der Ausschussmitglieder