Sitzung
USO/003/2021
Gremium
Ausschuss für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
08.06.2021
Zeit
17:00-21:08 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen am 01.12.2020 und am 09.02.2021 - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung am 09.02.2021 - öffentlicher Teil
0179/2021
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Nachverfolgung aller wesentlichen Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0208/2021
Ö 7
Nachverfolgung der Maßnahmen des Abwasserbeseitigungskonzeptes (durch externe Projektsteuerung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0204/2021
Ö 8
Entlastung der Kläranlage durch die Auffindung und Beseitigung von Fremd- und Fehleinleitungen mittels verteilter Temperaturmessung – im Gebiet „Schlebuscher Straße“ und weiteren Untersuchungsbereichen im Stadtgebiet

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0300/2021
Ö 9
Aktuelle Situation im Wald der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0201/2021
Ö 10
Anlage und Pflege von städtischen Blumenwiesen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0203/2021
Ö 11
Aktueller Stand zur Bearbeitung der Baumschutzsatzung 2.1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0226/2021
Ö 12
Öffentliche Toiletten

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0249/2021
Ö 13
Ersatzbeschaffung von zwei Transportern mit Heckkipperpritsche für den Abfallwirtschaftsbetrieb/Stadtreinigung

Beschluss: vertagt

0172/2021/1
Ö 14
Ersatzbeschaffung eines Hochdruckspül- und Saugfahrzeugs für das Abwasserwerk

Beschluss: vertagt

0188/2021/1
Ö 15
Anregung vom 07.08.2020, Familien mit Neugeborenen und Kleinkindern kostenlose Müllsäcke für Windeln zur Verfügung zu stellen

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

 
Ö 16
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0187/2021
Ö 17
Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immo-bilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0190/2021
Ö 18
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0182/2021
Ö 19
Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0181/2021
Ö 20
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0224/2021
Ö 21
Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach“ für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0223/2021
Ö 22
Anträge der Fraktionen
 
Ö 22.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 23.02.2021: „Flughafen Köln/Bonn“

Beschluss: vertagt

0305/2021
Ö 22.2
Antrag der CDU-Fraktion vom 19.04.2021 - Mehr Sauberkeit in der Fußgängerzone Stadtmitte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0291/2021
Ö 22.3
Antrag der AfD-Fraktion vom 11.05.2021, die Stabsstelle "Klimaschutzmanager" für die nächsten zwei Jahre nicht nachzubestzen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0304/2021
Ö 22.4
Antrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2021 zu nachhaltigen Kraftstoffen für städtische Fahrzeuge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0352/2021
Ö 22.5
Antrag der Fraktion BÜRGERPARTEI GL vom 25.05.2021 auf Erweiterung der Angebote des Wertstoffhofes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0362/2021
Ö 23
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 23.1
schriftliche Anfragen
 
Ö 23.1.1
Anfrage der Fraktion BÜRGERPARTEI GL vom 06.03.2021, eingegangen am 10.03.2021, zum Eigentumsübergang von Sperrmüll

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0180/2021
Ö 23.1.2
Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.05.2021 zur Ausstattung der Feuerwehr zur Bekämpfung von Bränden von E-Autos

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0360/2021
Ö 23.2
mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen am 01.12.2020 und am 09.02.2021 - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 03.05.2021 die Klärschlammkooperation mit dem Wupperverband betreffend
 
N 5
Anträge der Fraktionen
 
N 6
Anfragen der Ausschussmitglieder