Sitzung
FBL/002/2021
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
04.03.2021
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: vertagt

 
Ö 3
Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Planung nach dem KiBiz2020 für das Kindergartenjahr 2021/2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0008/2021
Ö 6
Förderung der Investitions- und Betriebskosten für die Erweiterung der Ev. Kindertagesstätte Schildgen um eine Gruppe

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0015/2021
Ö 7
Förderung der Investitions- und Betriebskosten für die Erweiterung der Ev. Kindertagesstätte Heidkamp um eine Gruppe

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0078/2021
Ö 8
Richtlinienänderung zur Förderung der Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0096/2021
Ö 9
Kinder- und Jugendförderplan 2021- 2025

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0009/2021
Ö 10
Förderung der Investitionskosten für die Neubaumaßnahme Reiser/Mondsröttchen

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0095/2021
Ö 11
Digitalisierung der Schulen in Bergisch Gladbach | Stadt Bergisch Gladbach + BSV

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0113/2021
Ö 12
Plätze im Außerunterrichtlichen Angebot – Planung für das Schuljahr 2021/22

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0100/2021
Ö 13
Umsetzung der E-Government-Strategie

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0146/2021
Ö 14
Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0079/2021/1
Ö 15
Wirtschaftsplan 2021 der GL Service gGmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0548/2020
Ö 16
V. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0144/2021
Ö 17
VI. Nachtragssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen –Sondernutzungssatzung–

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0150/2021
Ö 18
Betrachtung der Handlungsoptionen bezüglich des Schulbaus in Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0136/2021
Ö 19
Entwurf des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0448/2020
Ö 20
Haushalt 2021

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0159/2021
Ö 21
Regelungen für die Übertragung von Ermächtigungen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0147/2021
Ö 22
HSK-Controllingbericht zum 31.12.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0156/2021
Ö 23
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0149/2021
Ö 24
Grundlagenprogramm zum Klimaschutz

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0013/2021
Ö 25
Anträge der Fraktionen
 
Ö 25.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.01.2021 "Lokaler Einzelhandel und lokale Wirtschaft fördern - kostenlose Parkzeit auch in 2021 verlängern"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0057/2021
Ö 25.2
Antrag der Fraktion BÜRGERPARTEI GL vom 20.12.2020 (eingegangen am 21.12.2020): "Pilotprojekt zur Betriebskosteneinsparung durch Installation einer Photovoltaikanlage"

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0566/2020/1
Ö 25.3
Antrag der Freien Wählergemeinschaft für den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften vom 15.02.2021 - "Neubau eines Schul- und Vereinsschwimmbades"

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0153/2021
Ö 26
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Bestellung und Abberufung eines Geschäftsführers der Bädergesellschaft der Stadt Bergisch Gladbach mbH
 
N 5
Übersicht über getätigte Kreditaufnahmen im Zeitraum 20.11.2020 bis 15.02.2021
 
N 6
Anträge der Fraktionen
 
N 7
Anfragen der Ausschussmitglieder