SessionNet | Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften - 04.03.2021

Sitzung

FBL/002/2021

Gremium

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

Raum

Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach

Datum

04.03.2021

Zeit

17:00 Uhr

Einladung

01 Anlage

Anlage 1 zur Sitzung - Tischvorlagen

Anlage zur Einladung Stand 19.02.2021

Einladung elektronisch (nur ö.T.)

Niederschrift elektronisch (ö.T.)

Beschluss: vertagt

Beschlussvorlage

Anlage 1 Juhiplanung 2021 2022

Anlage 2 Angebotsplanung 2021 2022

Anlage 3 Gruppenformen 2021 2022

0008/2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

0015/2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

0078/2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Richtlinien zur Förderung der Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit

Synopse Richtlinien zur Förderung der Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit

0096/2021

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

Kinder-und JugendfoÌrderplan FINALdocx

0009/2021

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

0095/2021

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

Beschlussvorlage

0113/2021

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1 JHA-Versorgung Schuljahr 2020-21 - Planung Schuljahr 2021-22

Anlage 2 JHA-Versorgung Schuljahr 2020-21 - Planung Schuljahr 2021-22

Anlage 3 JHA-Versorgung Schuljahr 2020-21 - Planung Schuljahr 2021-22

0100/2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

0146/2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Stellenplan 2021 GL Service gGmbH

WP 2021 GL Service gGmbH

0548/2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

BAB 2018 final

BAB 2019 final

Gebührenkalkulation 2021 final

0144/2021

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Präsentation Schulbau GmbH, Information für die Fraktionen, 20.01.2021

0136/2021

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Stellungnahme Personalrat

Anlage 2: zusätzliche Stellen Feuerwehr

0448/2020

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1 Änderungsliste zum Ergebnisplan

Anlage 2 Investive Änderungsliste

Anlage 3 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS90 DIE GRÜNEN, SPD und FDP zum Haushalt

0159/2021

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

0147/2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Mitteilungsvorlage

HSK-Controllingbericht zum 31.12.2020

0156/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

0149/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

0013/2021

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

Antrag

Anlage 1 Änderung der Gebührenordnung

Anlage 2 CDU Antrag Brötchentaste

0057/2021

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag

Anlage 1: Schreiben der Fraktion BÜRGERPARTEI GL

0566/2020/1

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Antrag

Anlage 1 Antrag FWG Schul- und Vereinsschwimmbad

0153/2021

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Ö 3 Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden

Ö 4 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 5 VO4 Dok.Planung nach dem KiBiz2020 für das Kindergartenjahr 2021/2022

Ö 6 VO1 Dok.Förderung der Investitions- und Betriebskosten für die Erweiterung der Ev. Kindertagesstätte Schildgen um eine Gruppe

Ö 7 VO1 Dok.Förderung der Investitions- und Betriebskosten für die Erweiterung der Ev. Kindertagesstätte Heidkamp um eine Gruppe

Ö 8 VO3 Dok.Richtlinienänderung zur Förderung der Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit

Ö 9 VO2 Dok.Kinder- und Jugendförderplan 2021- 2025

Ö 10 VO1 Dok.Förderung der Investitionskosten für die Neubaumaßnahme Reiser/Mondsröttchen

Ö 11 VO1 Dok.Digitalisierung der Schulen in Bergisch Gladbach | Stadt Bergisch Gladbach + BSV

Ö 12 VO4 Dok.Plätze im Außerunterrichtlichen Angebot – Planung für das Schuljahr 2021/22

Ö 13 VO1 Dok.Umsetzung der E-Government-Strategie

Ö 14 VO14 Dok.Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes

Ö 15 VO3 Dok.Wirtschaftsplan 2021 der GL Service gGmbH

Ö 16 VO4 Dok.V. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Bergisch Gladbach

Ö 17 VO3 Dok.VI. Nachtragssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen –Sondernutzungssatzung–

Ö 18 VO2 Dok.Betrachtung der Handlungsoptionen bezüglich des Schulbaus in Bergisch Gladbach

Ö 19 VO3 Dok.Entwurf des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2021

Ö 20 VO4 Dok.Haushalt 2021

Ö 21 VO1 Dok.Regelungen für die Übertragung von Ermächtigungen

Ö 22 VO2 Dok.HSK-Controllingbericht zum 31.12.2020

Ö 23 VO1 Dok.Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2020

Ö 24 VO1 Dok.Grundlagenprogramm zum Klimaschutz

Ö 25 Anträge der Fraktionen

Ö 25.1 VO3 Dok.Antrag der CDU-Fraktion vom 11.01.2021 "Lokaler Einzelhandel und lokale Wirtschaft fördern - kostenlose Parkzeit auch in 2021 verlängern"

Ö 25.2 VO2 Dok.Antrag der Fraktion BÜRGERPARTEI GL vom 20.12.2020 (eingegangen am 21.12.2020): "Pilotprojekt zur Betriebskosteneinsparung durch Installation einer Photovoltaikanlage"

Ö 25.3 VO2 Dok.Antrag der Freien Wählergemeinschaft für den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften vom 15.02.2021 - "Neubau eines Schul- und Vereinsschwimmbades"

Ö 26 Anfragen der Ausschussmitglieder

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil

N 2 Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden

N 3 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 4 Bestellung und Abberufung eines Geschäftsführers der Bädergesellschaft der Stadt Bergisch Gladbach mbH

N 5 Übersicht über getätigte Kreditaufnahmen im Zeitraum 20.11.2020 bis 15.02.2021

N 6 Anträge der Fraktionen

N 7 Anfragen der Ausschussmitglieder