Sitzung
ASM/002/2021
Gremium
Ausschuss für strategische Stadtentwicklung und Mobilität
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
23.02.2021
Zeit
17:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Vereidigung sachkundiger Bürger
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der letzten Sitzung
- öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0036/2021
Ö 5
Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 7
Haushaltsplanberatungen 2021 FB 6-60

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0038/2021
Ö 8
Haushalt 2021 des Fachbereiches Umwelt und Technik für den Produktbereich Verkehrsflächen (7-66), Produktgruppe 12.760 Bau-, Unterhaltungs- und Planungsaufgaben an Verkehrsflächen und -anlagen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0039/2021
Ö 9
Straßenbauprogramm 2021
- hier: Erneuerung der Straße Elfenpfad ("Märchensiedlung Heidkamp")

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0040/2021
Ö 10
InHK Bensberg
- Maßnahme Wohnpark Bensberg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0055/2021
Ö 11
Verkehrsuntersuchung Schildgen
- Beschluss zum weiteren Vorgehen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0043/2021
Ö 12
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag, in der Altenberger-Dom-Straße zwischen Kempener Straße und Schlebuscher Straße den vorhandenen Radschutzstreifen auf die maximal mögliche Breite zu vergrößern

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0047/2021
Ö 13
Konzept zur Öffnung der Laurentiusstraße für Fahrradfahrer in beiden Richtungen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0045/2021
Ö 14
Antrag der Fraktion Freie Wählergemeinschaft Bergisch Gladbach vom 29.11.2020 zur Entwicklung einer Teilstrecke der Radverkehrsachse Rösrath - Bergisch Gladbach - Leverkusen

Beschluss: vertagt

0048/2021
Ö 15
Antrag der CDU Fraktion vom 27.11.2020, die Probephasenetscheidung für Radstreifen entlang der Buddestraße auszusetzen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0049/2021
Ö 16
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.01.2021 "Lokaler Einzelhandel und lokale Wirtschaft fördern - kostenlose Parkzeit auch in 2021 verlängern"

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0057/2021
Ö 17
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.01.2021 zu Lärmschutzmaßnahmen auf der L289 zwischen Moitzfeld und Herkenrath

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0051/2021
Ö 18
Anfrage der CDU Fraktion vom 26.01.2021 zum Gefälle der Schloßstraße

Beschluss: an ein anderes Gremium überwiesen

0116/2021
Ö 19
Antrag der CDU Fraktion vom 27.01.2021 auf Ermittlung der Kosten eines dynamischen Mobilitätsleitsystems für die Bensberger Innenstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0110/2021
Ö 20
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 24.06.2019 zur Errichtung eines Fußgängerübergangs Niedenhof/Ecke In der Auen sowie einer Beschilderung zur Verdeutlichung des Schulweges

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0052/2021
Ö 21
Antrag der SPD Fraktion, der FDP Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.0.2021 zur Schaffung von Investitionstransparenz für den Ausbau der Radinfrastruktur

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0124/2021
Ö 22
Antrag der SPD Fraktion, der FDP Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.01.2021 zum Stadtradeln 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0125/2021
Ö 23
Anregung vom 04.03.2020, in der Straße Im Kleefeld eine Halteverbotszone einzurichten

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0053/2021
Ö 24
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Mitteilungen der/des Ausschussvorsitzenden
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Anträge der Fraktionen
 
N 5
Anfragen der Ausschussmitglieder