Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 01.07.2021 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0522/2021
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 5.1
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung zu § 48 KiBiz für das Kindergartenjahr 2020/21

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0441/2021
Ö 5.2
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zum gemeinsamen Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, der SPD-Fraktion und der FDP Fraktion vom 17.08.2021 (eingegangen am 17.08.2021): "Raumluftfiltergeräte in städtischen Schulgebäuden"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0546/2021
Ö 6
Initiierung eines Thinktank "Digitale Papierstadt"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0538/2021
Ö 7
1. Haushaltssatzung der Stadt Bergisch Gladbach für das Haushaltsjahr 2022
2. Wirtschaftspläne der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen für das Wirtschaftsjahr 2022
a) des Abwasserwerkes der Stadt Bergisch Gladbach
b) des Abfallwirtschaftsbetriebes der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0558/2021
Ö 8
Nachtragsstellenplan 2021

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0483/2021
Ö 9
Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2020 in das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0524/2021
Ö 10
Bildung neuer Produktgruppen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0554/2021
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0549/2021
Ö 12
Jahresabschluss 2020 der Bädergesellschaft der Stadt Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0507/2021
Ö 13
Jahresabschluss und Lagebericht 2020 GL Service gGmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0547/2021
Ö 14
Wirtschaftsplan 2021 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0552/2021
Ö 15
Gründungsbeschluss Schulbau-GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0518/2021
Ö 16
Bestellung des Interims-Geschäftsführers der Schulbau Bergisch Gladbach GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0559/2021
Ö 17
Änderung der Satzung über die kommunale Einrichtung "Stadtentwicklungsbetrieb Bergisch Gladbach AöR" in der Rechtsform der Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Bergisch Gladbach vom 10.07.2016 in der Fassung der II. Nachtragssatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0442/2021
Ö 18
Teilfinanzierung der "Anlauf- und Beratungsstelle für alleinreisende und alleinerziehende Frauen (AnBe)"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0457/2021
Ö 19
Förderung der Mehrkosten für den Neubau der Kindertagesstätte Reiser/Im Mondsröttchen

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0456/2021
Ö 20
InHK Bensberg | hier: Förderantrag für das nächste Programmjahr
- Beschluss zum Programmjahresantrag 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0462/2021
Ö 21
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG
für straßenbauliche Maßnahmen an der Schwerfelstraße

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0516/2021
Ö 22
Raumprogramm für den Neubau der Feuerwache 2

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0471/2021
Ö 23
Projektidee zur Anmietung in der RheinBerg-Passage für Verwaltungsbereiche und Stadtbücherei

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0531/2021
Ö 24
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0480/2021
Ö 25
Entsendung von Mitgliedern des Integrationsrates in die Ausschüsse ASM und AIUSO

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0401/2021
Ö 26
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen
 
Ö 26.1
Antrag der Fraktion BÜRGERPARTEI GL vom 20.09.2021 (eingegangen am 21.09.2021) zur Umbesetzung in Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0561/2021
Ö 26.2
Antrag der SPD-Fraktion vom 29.09.2021 (eingegangen am 29.09.2021) zur Nachfolgebesetzung im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 27
Anträge der Fraktionen
 
Ö 27.1
Veränderter Beschluss: FDP Antrag zur Prüfung zur Errichtung eines Spielplatzes im Refrather Westen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0550/2021
Ö 27.2
Antrag der Fraktion Freie Wählergemeinschaft (FWG) vom 24.07.2021, eingegangen am 29.07.2021, zur Überprüfung der Prioritäten anstehender Baumaßnahmen im Abwasserbeseitigungskonzept

Beschluss: vertagt

0499/2021
Ö 28
Anfragen der Ratsmitglieder
 
Ö 28.1
Schriftliche Anfragen
 
Ö 28.1.1
Schriftliche Anfrage der Fraktion BÜRGERPARTEI GL vom 19.07.2021 (eingegangen am 20.07.2021): "Teilnahme am Landesförderprogramm progres.nrw"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0439/2021
Ö 28.1.2
Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion vom 23.09.2021 (eingegangen am 23.09.2021): "Briefwahlen und Direktwahlbüros in Bergisch Gladbach"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0562/2021
Ö 28.1.3
Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion vom 27.09.2021 (eingegangen am 27.09.2021): "Sprühkreide in Fußgängerzone und Beanspruchung öffentlichen Raums durch sogenannten 'Globalen Klimastreik'"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0564/2021
Ö 28.2
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 01.07.2021 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Bericht aus den städtischen Beteiligungen
 
N 5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
N 5.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zum Gestattungsvertrag zur Räumung einer städtischen Liegenschaft in Bergisch Gladbach-Stadtmitte
 
N 6
Ehrungen mit der Ehrennadel in Gold, der Ehrennadel in Silber und der Ehrennadel nach der städtischen Ehrungssatzung
 
N 7
Besetzung der Einigungsstelle nach § 67 Abs. 1 LPVG
 
N 8
Jahresabschluss 2020 der Bäderbetriebsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH
 
N 9
Wirtschaftsplan 2022 der Bäderbetriebsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH
 
N 10
Weisung bzgl. des Verkaufs von Anteilen an der RheinEnergie Express GmbH durch die BELKAW
 
N 11
Anträge der Fraktionen
 
N 12
Anfragen der Ratsmitglieder