Sitzung
AAB/010/2017
Gremium
Ausschuss für Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
08.11.2017
Zeit
17:01-18:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -
Beschluss: Niederschrift genehmigt | ||
Ö 3 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 12.07.2017 - öffentlicher Teil -
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0440/2017 | |
Ö 4 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - öffentlicher Teil - | ||
Ö 5 | Mitteilungen des Bürgermeisters - öffentlicher Teil - | ||
Ö 6 | Anregung vom 18.07.2017 bezüglich Adressweitergabe an Bundeswehr und Widerspruchserleichterung | 0368/2017 | |
Ö 7 | Anregung vom 24.10.2017, auf der Johann-Wilhelm-Lindlar-Straße einen einseitigen Fahrstreifen anzulegen
Beschluss: einstimmig abgelehnt | 0507/2017 | |
Ö 8 | Anregung vom 18.07.2017, die Abstimmungstermine über den neuen Flächennutzungsplan zu verschieben
Beschluss: einstimmig abgelehnt | 0405/2017 | |
Ö 9 | Beschwerde vom 19.07.2017 wegen Missachtung von Beschlüssen des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden in Bezug auf die künftige bauliche Nutzung von Flächen im Bereich der Straße "Sträßchen Siefen“ | 0403/2017 | |
Ö 10 | Beschwerde vom 12.07.2017 über eine illegale Entsorgung von Grünschnitt und Gartenabfällen im Bereich Hufer Weg/ Weidenbuscher Weg
Beschluss: einstimmig abgelehnt | 0404/2017 | |
Ö 11 | Anfragen der Ausschussmitglieder - öffentlicher Teil - | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nichtöffentlicher Teil -
Beschluss: Niederschrift genehmigt | ||
N 2 | Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden - nichtöffentlicher Teil - | ||
N 3 | Namen und Anschriften der Petenten | ||
N 4 | Anfragen der Ausschussmitglieder - nichtöffentlicher Teil - |