Sitzung
KIV/015/2016
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
04.10.2016
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 06.09.2016 - öffentlicher Teil -
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 06.09.2016 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0393/2016
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 23.08.2016 (eingegangen am 23.08.2016) zur Bewirtschaftung des Parkplatzes an der Saaler Mühle / Eissporthalle
 
Ö 5.2
Ertüchtigung des Rathauses Bergisch Gladbach im Rahmen der Inklusion: Gestaltung der äußeren Anbindung zum Fahrstuhleingang
 
Ö 6
Nachverfolgung wesentlicher Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0394/2016
Ö 7
Anbringung von Parkmarkierungen auf der Fahrbahn im Bereich der "Voiswinkeler Straße" und des "Unterscheider Weges" in Schildgen
0278/2017
Ö 8
Sachstandsbericht zum Projekt "Strunde hoch vier"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0395/2016
Ö 9
Sanierung der Filtration auf der Kläranlage Beningsfeld

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0380/2016
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0376/2016
Ö 11
Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0377/2016
Ö 12
Anregung vom 01.03.16 zu baulichen oder technischen Maßnahmen zur Reduzierung und Überwachung der Geschwindigkeit des Kfz-Verkehrs in der Reuterstraße

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0173/2016/2
Ö 13
Anträge der Fraktionen
 
Ö 13.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.08.2016 (eingegangen am 30.08.2016), im Abschnitt des Radweges in Schildgen zwischen der Kreuzung Altenberger-Dom-Straße / Voiswinkeler Straße und der Einmündung Concordiaweg / Altenberger-Dom-Straße in Richtung Odenth al durch bauliche Veränderungen die akute Gefährdungslage zu reduzieren

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0385/2016
Ö 13.2
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.08.2016: Prüfauftrag an die Verwaltung im Rahmen der Überarbeitung des städtischen Abfallwirtschaftskonzeptes

Beschluss: vertagt

0391/2016
Ö 13.3
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.08.2016 (eingegangen am 30.08.2016) im Bereich der "Voiswinkeler Straße" und des "Unterscheider Weges" in Schildgen auf der Fahrbahn Parkmarkierungen anzubringen sowie im Bereich der "Mutzer Straße" in Hebborn einen Fahrradschutzstreifen inkl. absolutem Halteverbot einzurichten.

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

0382/2016
Ö 13.4
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 05.09.2016 (eingegangen am 06.09.2016) zur Rad- und Umweltstation

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0381/2016
Ö 14
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift aus der 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 06.09.2016 - nicht öffentlicher Teil
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 06.09.2016 - nicht öffentlicher Teil -
 
N 3
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 5
Anträge der Fraktionen
 
N 6
Anfragen der Ausschussmitglieder