SessionNet | Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr - 04.10.2016

Sitzung

KIV/015/2016

Gremium

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr

Raum

Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach

Datum

04.10.2016

Zeit

17:00 Uhr

Einladung

Niederschrift (öffentlich)

Anlage 1: TNVZ

Anlage 2: Liste Überwachungen vor dem Eiscafe Altenberger-Dom-Str Sommer 2016

Anlage 3: Antwortschreiben an Frau Bilo

Anlage 4: Anfrage der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL zu den Sitzungsunterlagen

Anlage 5: Antwortschreiben an Herrn Komenda

Einladung öffentlich (elektronisch)

Niederschrift (öffentlich) elektronisch

Mitteilungsvorlage

0393/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

Nachverfolgung Maßnahmenbeschlüsse AUKIV 2016-10-04.PDF

0394/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

Anlage 1: Parken 170529

0278/2017

Mitteilungsvorlage

Anlage: Kostenübersicht Rahmenterminplan

0395/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Drucks.-Nr. 0151/2016 vom 20.04.2016

Anlage 2: Bericht zur Sanierung der Filtration

0380/2016

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

Testat

0376/2016

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

0377/2016

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Anregung Reuterstraße

Anlage 2: Stellungnahme Reuterstraße

0173/2016/2

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Antrag

Anlage 1: CDU Antrag AUKIV RadwegSchildgen

Anlage 2: Protokoll Verkehrskontrollen

Anlage 3: Lageplan

0385/2016

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

Antrag

Anlage: CDU Antrag AUKIV Abfallwirtschaftskonzept

0391/2016

Beschluss: vertagt

Antrag

Anlage 1: Antrag vom 29.08.2016

0382/2016

Beschluss: einstimmig mit Änderungen zugestimmt

Anfrage

Anfrage vom 05.09.2016

0381/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift aus der 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 06.09.2016 - öffentlicher Teil -

Ö 3 VO1 Dok.Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 06.09.2016 - öffentlicher Teil -

Ö 4 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

Ö 5 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 5.1 Antrag der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 23.08.2016 (eingegangen am 23.08.2016) zur Bewirtschaftung des Parkplatzes an der Saaler Mühle / Eissporthalle

Ö 5.2 Ertüchtigung des Rathauses Bergisch Gladbach im Rahmen der Inklusion: Gestaltung der äußeren Anbindung zum Fahrstuhleingang

Ö 6 VO2 Dok.Nachverfolgung wesentlicher Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Ö 7 VO2 Dok.Anbringung von Parkmarkierungen auf der Fahrbahn im Bereich der "Voiswinkeler Straße" und des "Unterscheider Weges" in Schildgen

Ö 8 VO2 Dok.Sachstandsbericht zum Projekt "Strunde hoch vier"

Ö 9 VO3 Dok.Sanierung der Filtration auf der Kläranlage Beningsfeld

Ö 10 VO2 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach"

Ö 11 VO1 Dok.Entlastung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2015

Ö 12 VO3 Dok.Anregung vom 01.03.16 zu baulichen oder technischen Maßnahmen zur Reduzierung und Überwachung der Geschwindigkeit des Kfz-Verkehrs in der Reuterstraße

Ö 13 Anträge der Fraktionen

Ö 13.2 VO2 Dok.Antrag der CDU-Fraktion vom 29.08.2016: Prüfauftrag an die Verwaltung im Rahmen der Überarbeitung des städtischen Abfallwirtschaftskonzeptes

Ö 13.4 VO2 Dok.Anfrage der Fraktion DIE LINKE. mit BÜRGERPARTEI GL vom 05.09.2016 (eingegangen am 06.09.2016) zur Rad- und Umweltstation

Ö 14 Anfragen der Ausschussmitglieder

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Genehmigung der Niederschrift aus der 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 06.09.2016 - nicht öffentlicher Teil

N 2 Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 06.09.2016 - nicht öffentlicher Teil -

N 3 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

N 4 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 5 Anträge der Fraktionen

N 6 Anfragen der Ausschussmitglieder