Sitzung
KIV/012/2016
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr
Raum
Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach
Datum
20.04.2016
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften aus der 11. und 12. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 09.12.2015 und 23.02.2016 - öffentlicher Teil -
 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 23.02.2016 - öffentlicher Teil -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0148/2016
Ö 4
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6
Nachverfolgung wesentlicher Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0139/2016
Ö 7
Radwegemaßnahmen Schlebuscher Straße (L 288) und Braunsberg/Herkenrath-Spitze (L 289), Vorstellung des aktuellen Sach- und Planungsstands durch den Landesbetrieb Straßen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0078/2016/1
Ö 8
Systembeschreibungen für die Sammlung von Glas und Leichtverpackungen durch die Dualen Systeme

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0157/2016
Ö 9
Neuanschaffung eines 18-Tonner-LKW als 3-Seiten-Kipper mit Greifarm sowie eines Unimogs mit Mähbalken für den Bereich Verkehrsflächen, die auch im Winterdienst eingesetzt werden können.

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0114/2016
Ö 10
Anschaffung eines Abrollkippers mit Hakenlift für das Abwasserwerk

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0106/2016
Ö 11
Ersatzbeschaffung eines Friedhofbaggers

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0105/2016
Ö 12
Stellungnahme der Stadt Bergisch Gladbach zum Bundesverkehrswegeplan 2030

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0162/2016
Ö 13
Sanierung der Filtration auf der Kläranlage Beningsfeld

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0151/2016
Ö 14
Austausch der Kesselanlagen incl. Heizkreisverteilung und Regelungsanlagen an der Gewerblichen Berufsschule

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0163/2016
Ö 15
Ausschreibung der Glasreinigung für verschiedene städtische Objekte der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0165/2016
Ö 16
Einbau eines behindertengerechten Aufzugs und flankierende Umbauarbeiten zur Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum Erdgeschoss und dem 1. Obergeschoss des denkmalgeschützten Rathauses in Bergisch Gladbach, Konrad-Adenauer Platz

Beschluss: vertagt

0057/2016/1
Ö 17
Anträge der Fraktionen
 
Ö 17.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2016 (Eingang: 15.03.2016) zur Ertüchtigung des Rathauses Bergisch Gladbach im Rahmen der Inklusion

Beschluss: vertagt

0142/2016
Ö 18
Anfragen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift aus der 11. und 12. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 09.12.2015 und 23.02.2016 - nicht öffentlicher Teil -
 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 23.02.2016 - nicht öffentlicher Teil -
 
N 3
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
 
N 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 5
Fortsetzung eines Mietverhältnisses
 
N 6
Anträge der Fraktionen
 
N 7
Anfragen der Ausschussmitglieder