SessionNet | Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr - 20.04.2016

Sitzung

KIV/012/2016

Gremium

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr

Raum

Ratssaal des Rathauses Bensberg, Wilhelm-Wagener-Platz 1, 51429 Bergisch Gladbach

Datum

20.04.2016

Zeit

17:00 Uhr

Einladung

Niederschrift (öffentlich)

Anlage 1: TNVZ

Anlage 2: Anfrage Frau Scherer zum Blühstreifen

Anlage 3: Anfrage Frau Nasshoven-Krölling zur 30iger Zone Dech.-Müller-Str.

Anlage 4: Liste der Ersatzinvestitionen im Klärwerk 2004-2014

Einladung elektronisch (öffentlich)

Niederschrift elektronisch (öffentlich)

Mitteilungsvorlage

0148/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

Nachverfolgung Maßnahmenbeschlüsse für AUKIV 20.04.2016

0139/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungsvorlage

0078/2016/1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Systembeschreibung Glas NW028 Stadt Bergisch Gladbach ab 01.01.2017 - 31.12.2019

Systembeschreibung LVP NW028 Stadt Bergisch Gladbach 01.01.2017 - 31.12.2019

0157/2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

0114/2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

0106/2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

0105/2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Entwurf Stellungnahme NVR

Anlage 2: Vorlage 0490-2012 komplett

Anlage 3: Auszug Niederschrift ASSG 15112012

Anlage 4: Stellungnahme 7-36 zum BVWP 2030

Anlage 5: Entwurf Stellungnahme Stadt

0162/2016

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Beschlussvorlage

0151/2016

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

Beschlussvorlage

0163/2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

0165/2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

Anlagen zur Vorlage 0057/2016

0057/2016/1

Beschluss: vertagt

Antrag

Anlage 1: Antrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2015

Anlage 2: Planunterlagen behindertengerechter Aufzug

0142/2016

Beschluss: vertagt

Informationen

8 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ausschussmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Genehmigung der Niederschriften aus der 11. und 12. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 09.12.2015 und 23.02.2016 - öffentlicher Teil -

Ö 3 VO1 Dok.Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 23.02.2016 - öffentlicher Teil -

Ö 4 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

Ö 5 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 6 VO2 Dok.Nachverfolgung wesentlicher Maßnahmen analog zu § 5 Abs. 1 der Zuständigkeitsordnung

Ö 7 VO1 Dok.Radwegemaßnahmen Schlebuscher Straße (L 288) und Braunsberg/Herkenrath-Spitze (L 289), Vorstellung des aktuellen Sach- und Planungsstands durch den Landesbetrieb Straßen

Ö 8 VO3 Dok.Systembeschreibungen für die Sammlung von Glas und Leichtverpackungen durch die Dualen Systeme

Ö 9 VO1 Dok.Neuanschaffung eines 18-Tonner-LKW als 3-Seiten-Kipper mit Greifarm sowie eines Unimogs mit Mähbalken für den Bereich Verkehrsflächen, die auch im Winterdienst eingesetzt werden können.

Ö 10 VO1 Dok.Anschaffung eines Abrollkippers mit Hakenlift für das Abwasserwerk

Ö 11 VO1 Dok.Ersatzbeschaffung eines Friedhofbaggers

Ö 12 VO6 Dok.Stellungnahme der Stadt Bergisch Gladbach zum Bundesverkehrswegeplan 2030

Ö 13 VO1 Dok.Sanierung der Filtration auf der Kläranlage Beningsfeld

Ö 14 VO1 Dok.Austausch der Kesselanlagen incl. Heizkreisverteilung und Regelungsanlagen an der Gewerblichen Berufsschule

Ö 15 VO1 Dok.Ausschreibung der Glasreinigung für verschiedene städtische Objekte der Stadt Bergisch Gladbach

Ö 16 VO2 Dok.Einbau eines behindertengerechten Aufzugs und flankierende Umbauarbeiten zur Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum Erdgeschoss und dem 1. Obergeschoss des denkmalgeschützten Rathauses in Bergisch Gladbach, Konrad-Adenauer Platz

Ö 17 Anträge der Fraktionen

Ö 17.1 VO3 Dok.Antrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2016 (Eingang: 15.03.2016) zur Ertüchtigung des Rathauses Bergisch Gladbach im Rahmen der Inklusion

Ö 18 Anfragen der Ausschussmitglieder

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Genehmigung der Niederschrift aus der 11. und 12. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 09.12.2015 und 23.02.2016 - nicht öffentlicher Teil -

N 2 Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr vom 23.02.2016 - nicht öffentlicher Teil -

N 3 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

N 4 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 5 Fortsetzung eines Mietverhältnisses

N 6 Anträge der Fraktionen

N 7 Anfragen der Ausschussmitglieder