Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - öffentlicher Teil -

Beschluss: Niederschrift mit Änderungen genehmigt

 
Ö 3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 23.10.2014 - öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0510/2014
Ö 4
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5
Wirtschaftspläne der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen der Stadt Bergisch Gladbach
 
Ö 5.1
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0539/2014
Ö 5.2
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0540/2014
Ö 5.3
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach" für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0536/2014
Ö 6
Entwurf des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0521/2014
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0503/2014
Ö 8
Haushalt 2015

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0551/2014
Ö 9
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0552/2014
Ö 10
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0553/2014
Ö 11
Feststellung Jahresabschluss 2013 für das Abwasserwerk

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0428/2014
Ö 12
Entlastung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr für den Jahresabschluss 2013 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0448/2014
Ö 13
Jahresabschluss 2013 der Entsorgungsdienste Bergisch Gladbach GmbH (EBGL)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0518/2014
Ö 14
Wirtschaftsplan 2015 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach mbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0494/2014
Ö 15
XVI. Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0523/2014
Ö 16
IX. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0524/2014
Ö 17
XV. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Bergisch Gladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0525/2014
Ö 18
X. Nachtragssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0531/2014
Ö 19
IX. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abwälzung und Erhebung der Abwasserabgabe der Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0530/2014
Ö 20
Satzung zur Zustands- und Funktionsprüfung von privaten Abwasserleitungen im Einzugsgebiet der Schmutzwasserpumpstation "Siefer Hof" im Ortsteil Herkenrath - Braunsberg

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0541/2014
Ö 21
Marktstandgebührensatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0544/2014
Ö 22
1. Nachtragssatzung zur Marktsatzung für die Stadt Bergisch Gladbach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0545/2014
Ö 23
XXIII. Nachtragssatzung zur "Satzung über die Erhebung von Gebühren für Krankentransporte der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bergisch Gladbach"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0537/2014
Ö 24
Offenhalten von Verkaufsstellen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0526/2014
Ö 25
Änderung der Parkgebührenordnung, hier: Einführung einer Gebührenpflicht (Zone 1) für den neu errichteten Parkplatz am S- Bahnhof

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0516/2014
Ö 26
Konzessionierungsverfahren Strom, Gas, Wasser und Fernwärme - Konzessionsvergabeentscheidung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0555/2014
Ö 27
Kompetenzübertragung zum Maßnahmebeschluss zum Flächennutzungsplan an den Flächennutzungsplanausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0534/2014
Ö 28
"Pakt für den Sport in Bergisch Gladbach"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0456/2014
Ö 29
Einrichtung eines Gestaltungsbeirats - Beschluss zur Besetzung des Gestaltungsbeirats - Beschluss zur Festlegung einer Gebietskulisse für die Tätigkeit des Gestaltungsbeirats

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen zugestimmt

0482/2014
Ö 30
Erhaltungssatzung Gartensiedlung Gronauer Wald - Beschluss der Stellungnahmen - Beschluss als Satzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0483/2014
Ö 31
Bebauungsplan Nr. 5434 - Landschaftsverband - Ergänzendes Verfahren - Beschluss der Stellungnahmen - Beschluss als Satzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0484/2014
Ö 32
Änderung Nr. 177/5511 - Platzer Höhenweg - des Flächennutzungsplanes - Beschluss der Stellungnahmen - Beschluss der Änderung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0485/2014
Ö 33
Wahl von zusätzlichen Mitgliedern mit beratender Stimme in den Ausschuss für Bildung, Kultur, Schule und Sport

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

0446/2014
Ö 34
Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen
 
Ö 34.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 03.11.2014 (eingegangen am 03.11.2014) zur Umbesetzung im Flächennutzungsplanausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0500/2014
Ö 34.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.09.2014 (eingegangen am 27.11.2014) zur Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0556/2014
Ö 34.3
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2014 (eingegangen am 01.12.2014) zur Umbesetzung im Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

0501/2014
Ö 35
Anträge der Fraktionen
 
Ö 35.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 29.06.2014 (eingegangen am 30.06.2014) zur Änderung der Satzung für das Jugendamt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0266/2014/1
Ö 35.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 06.10.2014 (eingegangen am 09.10.2014) zur Prüfung der Auswirkungen internationaler Handelsabkommen auf die kommunale Daseinsvorsorge

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0449/2014/1
Ö 35.3
Antrag der Fraktion DIE LINKE., die Erlaubnis für Ponyreiten in einem Rondell o. ä. nicht mehr zu erteilen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0554/2014
Ö 36
Anfragen der Ratsmitglieder
 
Ö 36.1
Schriftliche Anfrage des Herrn Samirae vom 02.12.2014 (eingegangen am 02.12.2014) zur Thematik "Haushaltswirtschaft und Jahresabschlüsse"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0568/2014
Ö 36.2
Mündliche Anfragen
 
Ö 37
Wechsel der eingesetzten Finanzsoftware

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Genehmigung der Niederschrift aus der vergangenen Sitzung - nicht öffentlicher Teil -

Beschluss: Niederschrift genehmigt

 
N 2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 23.10.2014 - nicht öffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 4
Bericht aus den städtischen Beteiligungen
 
N 5
Beförderung von Beamtinnen und Beamten
 
N 6
Anträge der Fraktionen
 
N 7
Anfragen der Ratsmitglieder